Auszug - Machbarkeitsbetrachtung Sozialbau
Sitzung des Bauausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Bauausschuss | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Mi, 04.05.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:20 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VII/STR/STR/0544/22 Machbarkeitsbetrachtung Sozialbau | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Antrag der Fraktion | |||||
Verfasser: | Fraktion Freie Wähler | |||||||
Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
Herr Exler erläuterte die Vorlage seiner Fraktion Freie Wähler mit dem Ansinnen, den Bau einer Grundschule für 120 Kinder zu prüfen.
Darüber wurde in den letzten Jahren bereits mehrmals diskutiert.
Hintergrund ist die mögliche Übergabe der Sekundarschulen Rasberger und Schillerstraße an den BLK.
Ist es möglich, die Grundschule Stadtmitte an anderer Stelle auszubauen, evtl. auch durch Schulneubau?
Eine Entscheidung sollte zum jetzigen Zeitpunkt getroffen werden, bevor finanzielle Mittel zur Sanierung in diesen Schulen eingesetzt werden.
Herr Exler ging auf die Stellungnahme der Verwaltung ein. Der Gedanke eines Campus-Aufbaus ist durchweg positiv zu bewerten, vor allem durch eine Einbeziehung in Richtung „produktives Arbeiten“.
Für einen Schulneubau sieht er die Flächen ehem. Theater Zeitz am Goethepark, Am Kalktor
sowie das Grundstück Geußnitzer Str. 2-4 größenmäßig aus seiner Sicht als ausreichend an.
Weiterhin wäre dies eine Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung.
Herr Thieme sieht zu diesem Vorschlag mehrere Hindernisse.
Ein Schulneuau ohne Förderung ist bei der Haushaltslage der Stadt Zeitz nicht darstellbar.
Auch sind die vorgeschlagenen Flächen nicht groß genug für ein solches Vorhaben.
Ein weiterer wichtiger Fakt ist, dass damit der sog. Schulcampus zerstört wird - ein Lernen der Schüler von Klasse 1 an bis zur 10. Klasse ist kaum irgendwo so zu finden und bringt viele umfassende Möglichkeiten für den Bildungsprozess.
Es war auch eindeutiger politischer Wille, dass beide Schulen in einem Gebäude bleiben, welches auch als ausreichend beurteilt wurde.
Herr Exler möchte noch wissen, welche Auswirkungen auf den Haushalt es hat, wenn dieser Beschluss nicht umgesetzt wird.
Beschluss:
Der Oberbürgermeister soll prüfen,
welche Möglichkeiten es gibt, im Bereich der Altstadt von Zeitz, auf städtischen Grundstücken den Bau einer Grundschule für 120 Schüler zu ermöglichen. Mit Partnern sollen insbesondere ÖPP-Modelle (Öffentlich-Private Partnerschaft)betrachtet werden. Das Ergebnis dieser Betrachtung, gegebenenfalls als Zwischenergebnis, soll dem Stadtrat schnellst möglichst vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 7 |
Ja-Stimmen: | 1 |
Nein-Stimmen: | 5 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: |
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