Auszug - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  

Herr Exler begrüßte zu diesem TOP Frau Rödiger aus dem Fachbereich Finanzen, die einen kurzen Gesamtüberblick zum Haushalt gab.

Der Haushalt weist ein Defizit von ca. 13 Mio.€ auf.

Aus 2019 bis 2023  wurde in der Haushaltsplanumsetzung ein Defizit von 2,2 Mio.€ erwirtschaftet. Geplant über alle Jahre kumuliert ein Defizit von 32 Mio.€, d.h. wir haben uns um 30 Mio.€ verbessert. Das erfolgte durch Ertragsverbesserungen z.B. aus Gewerbesteuermehreinnahmen, Aufwandsreduzierungen aus Nichtinanspruchnahme der angemeldeten Haushaltsplanansätze usw.

Herr Knabe vom FB Technisches Zeitz gab zum Investitionshaushalt eine Übersicht zu den großen baulichen Projekten der Stadt Zeitz. Diese setzen sich meist über mehrere Jahre fort und werden größtenteils mit Fördermitteln realisiert.

-          Spielplatz Kayna

-          Zekiwa

-          Bereich Franziskanerkloster mit Grundschule

-          Fortführung Sanierungsmaßnahmen Rathaus

-          Oberer Wendischer Berg – Verkehrsknoten

-          Radweg Theißen Nonnewitz

-          Investive Zuschüsse zu Kanalbaumaßnahmen Bornpromenade/Semmelweißstraße, Tannenberg Kayna

-          Gemeinschaftsbaumaßnahme Th.-Arnold-Promenade

-          Erneuerung Straßenbeleuchtung, Umstellung auf LED

-          Weiterer behindertengerechter Umbau der Bushaltestellen (in Abstimmung mit BLK)

Herr Buzalski: Was für eine Summe ist für Straßenreparaturen eingestellt?

Frau Rödiger:   Reine Unterhaltung Gemeindestraßen 592 T€

Herr Jonas fragte zu den Einnahmen 80 T€ aus Windparks, welche sind das?

Herr Gast: Lt. Flächennutzungsplan sind Windvorranggebiete ausgewiesen, u.a. in der Gemarkung Geußnitz/Würchwitz. Diese betreibt ein Unternehmen aus Teuchern.

Nach § 6 EEG müssen 0,2 Cent pro erzeugter Kilowattstunde an die Gebietskörperschaften abgeführt werden, daraus resultiert die Einnahme im HH-Plan.

Nach einigen Rückfragen zum Haushalt sowie Haushaltskonsolidierungskonzept erfolgte die Abstimmung zu den TOP 11 und 12.

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2024 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis: