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Auszug - eingeschränktes Halteverbot auf dem Platz der Deutschen Einheit  

Sitzung des Ordnungsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Ordnungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 28.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VII/STR/BM/1043/24 eingeschränktes Halteverbot auf dem Platz der Deutschen Einheit
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Antrag der Fraktion
Verfasser:Fraktion Zeitz21
Federführend:Bürgermeisterin   


Herr Martin Exler macht Ausführungen zur Vorlage.


Beschluss:

Hiermit stellen wir folgenden Antrag:

 

Auf dem Platz der deutschen Einheit ist ein eingeschränktes Haltverbot einzuführen.

 

Eine auf 2 h zeitlich begrenzte Ausnahme von Dienstag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 14:00 Uhr ist am Seitensteifen, siehe Anlage, zu genehmigen.

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Herr Martin Exler verlässt die Sitzung.