Auszug - Wirtschaftsplan für das Jahr 2006 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz
Sondersitzung des Betriebsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Betriebsausschuss | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Mi, 14.12.2005 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:20 | |||||||
Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
IV/STR/075/0088/05 Wirtschaftsplan für das Jahr 2006 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Betriebsführer des EB Abwasserbeseitigung Zeitz Betriebsleiter des EB Abwasserbeseitigung Zeitz | |||||||
Federführend: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" | |||||||
Herr Schirmer machte kurze Ausführungen zum vorliegenden Wirtschaftsplan mit der Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung in der Stadt Zeitz für den Zeitraum 01.01.2006 bis 31.12.2008.
Nach Überarbeitung der Gebührenkalkulation 2006 bis 2008 ergeben sich unter Einbeziehung des Verlustes in Höhe von ca. 600 T€ der Jahre 2003 bis 2005 folgende Änderungen bei den Gebühren, die in der Beschlussvorlage wie folgt geändert werden sollten:
Schmutzwasserbeseitigungsgebühr: neu: 2,67 EUR/m³ Frischwasser
(alt lt. Vorlage 2,55 EUR/m³)
Niederschlagswasserbeseitigungsgebühr
für private Grundstücke: neu: 1,10 EUR/m² entwässerte abflusswirksame Fläche
(alt lt. Vorlage 0,97 EUR/m²)
Weitere Erläuterungen zum vorliegenden Wirtschaftsplan erfolgten durch die Vertreter der WIBERA.
In einer kontroversen Diskussion wurden die Anfragen der Ausschussmitglieder durch Herrn Schirmer, Frau Bergner und die Vertreter der WIBERA beantwortet.
Über die Einarbeitung der durch Herrn Schirmer mitgeteilten Änderung der Gebühren in der vorliegenden Beschlussvorlage wurde wie folgt abgestimmt:
Schmutzwasserbeseitigungsgebühr: neu: 2,67 EUR/m³ Frischwasser
Niederschlagswasserbeseitigungsgebühr
für private Grundstücke: neu: 1,10 EUR/m² entwässerte abflusswirksame Fläche
Abstimmung:
Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 3
Die geänderte Beschlussvorlage wurde wie folgt zur Abstimmung gestellt:
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2006 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz und die Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung in der Stadt Zeitz mit folgenden Gebühren- und Kostensätzen für den Zeitraum 01.01.2006 bis 31.12.2008:
Schmutzwasserbeseitigungsgebühr: 2,67 EUR/m³ Frischwasser
Niederschlagswasserbeseitigungsgebühr
für private Grundstücke: 1,10 EUR/m² entwässerte abflusswirksame Fläche
Kosten der Fäkalschlammreinigung: 36,01 EUR/m³ Fäkalschlamm
sowie für das Jahr 2006 den Öffentlichkeitsanteil der Stadt Zeitz mit 518.973 EUR und die Kostenerstattungen des Umlandes
- für kapitalgebundene Kosten des Zentralklärwerkes 323.785 EUR,
- für Betriebskosten des zentral angelieferten Abwassers am ZKW 0,58 EUR/m³,
- für Betriebskosten des dezentral angelieferten Abwassers am ZKW 14,37 EUR/m³.
Abstimmung:
Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 1