Vorlage - V/STR/40/0671/11  

Die Verwaltung wird beauftragt, die Schließung der Grundschule Zeitz-Ost als langfristige Maßnahme der Haushaltskonsolidierung der Stadt Zeitz im Rahmen der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz ab 2014/15 zu prüfen.

Begründung:

Im Rahmen der Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2011 der Stadt Zeitz wurde die Schließung der Grundschule Zeitz-Ost, G.-Mahler Str. 14 als langfristiges Ziel der Haushaltskonsolidierung vom Stadtrat am 24.3.2011 bestätigt. Eine zeitliche Einordnung der Schließung der Grundschule kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht erfolgen.

Die Prüfung zum möglichen Zeitpunkt der Aufhebung des Schulstandortes, mit einhergehender Veränderung der Schulbezirke, die Verfahrensweise der Auslaufvariante des Schulbetriebes in der Grundschule Zeitz-Ost und die notwendigen Beteiligungsverfahren müssen im Rahmen der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz für den Zeitraum ab 2014 erfolgen.

Die Grundschule Zeitz-Ost nimmt zusammen mit der Grundschule Bergsiedlung die Schüler aus dem Schulbereich Oberstadt, Zeitz-Ost, Bergsiedlung auf.

Nach jetzigem Kenntnisstand ist nach 2020 auf Grund der rückläufigen Schülerzahlen eine Grundschule für diesen Bereich ausreichend.

Im Schulgebäude G.- Mahler- Str. 14 befindet sich die Grundschule Zeitz-Ost und im Gebäudeteil der ehemaligen Sekundarschule I sind die evangelische Grundschule und das Medizinische Versorgungszentrum als Mieter untergebracht. Diese Nutzung ist zeitlich befristet, so dass nach Ablauf der Mietverhältnisse vom Leerstand eines großen Teils des Gebäudes auszugehen ist.

Eine Bereitstellung von Investitionsmitteln in den dafür erforderlichen Größenordnungen am Standort der jetzigen Grundschule Zeitz-Ost für eine notwendige energetische Sanierung (Heizung, Wärmedämmung, Fenster, Außentüren, einschließlich E- Anlage) in Höhe von ca. 1,1 Mio. € oder auch für einen Rückbau der ehemaligen Sekundarschule, ist deshalb unter Berücksichtigung des langfristig notwendigen Erhaltes der Schulstandorte im Stadtgebiet (Stadtmitte; Unterstadt;  Zeitz-Rasberg, Völkerfreundschaft) nicht möglich.

Mit der ab 2012 erwarteten Umsetzung des Sanierungsprogramms STARK III für Schulen und Kitas mit einer Förderquote von 70 % soll vorrangig die energetische Modernisierung verbunden mit einer baulichen Verbesserung von langfristig bestandsfähigen Einrichtungen unterstützt werden.

Voraussetzung für die Bewilligung ist eine konzeptionell untersetzte Aussage, welche Objekte langfristig unter Berücksichtigung des Rückganges der Schülerzahlen im Grundschulbereich als Schulstandorte erhalten bleiben.

Die mit der Schließung der Grundschule Zeitz-Ost verbundene Einsparung der Betriebskosten stellt einen wesentlichen Beitrag zur langfristigen Haushaltskonsolidierung dar. Mit der Schließung der Grundschule Zeitz-Ost (ohne Turnhalle) wird neben der Einsparung der Personalkosten (Hausmeister, Schulsachbearbeiterin) eine Einsparung der Betriebskosten in Höhe von ca. 95,0 T€ jährlich erreicht (Betriebskosten Grundschule Bergsiedlung ca. 60,0 T€ jährlich).

Sachstand Schulentwicklungsplanung bis 2014

Die Stadt Zeitz ist derzeit Träger von 8 Grundschulen und 2 Sekundarschulen.

• Grundschule Bergsiedlung, Zeitz Platanenweg 32
• 3. Grundschule, Zeitz Pestalozzistraße
• Grundschule „Am Schwanenteich“, Zeitz Rasberger Straße 2
• Grundschule Zeitz-Ost, G.- Mahler Str. 14
• Grundschule Zeitz-Rasberg, Karl- Marx-Straße 31
• 8.Grundschule, Zeitz Auf dem Schlagstück 11
• Grundschule Nonnewitz, Zeitz, OT Nonnewitz, Hauptstraße 16
• Grundschule „Schnaudertal“, Zeitz, OT Kayna, Kirchplatz 2
• Sekundarschule III, Zeitz Schillerstraße
• Sekundarschule „Am Schwanenteich“ Zeitz Rasberger Straße

Im Rahmen der am 11.11.2010 durch den Stadtrat beschlossenen Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz bis 2013/14 wurde die Schließung der Grundschule „Am Schwanenteich“ aus räumlichen Gründen ab 01.08.2012 mit auslaufender Beschulung beschlossen. Im Zusammenhang mit der Schließung der Grundschule „Am Schwanenteich“ erfolgte mit Wirksamkeit ab 01.08.2011 eine Veränderung der Schulbezirke der Grundschulen im Stadtgebiet.

Mit Schließung der Grundschule „Am Schwanenteich“ ab 01.08.2012 als eigenständige Schule werden die verbleibenden Klassen 3 und 4 als befristete Außenstelle der Grundschule  Zeitz-Rasberg geführt. Ab 01.08.2013 wird die verbleibende 4. Klasse dann in der Grundschule Zeitz-Rasberg beschult (siehe Anlage 1).

Das Schulgebäude am Schwanenteich wird ab 01.08.2013 als Sekundarschule weitergeführt.

Entwicklungstendenzen der Schülerzahlen im Grundschulbereich

Nach Schließung der Grundschule „Am Schwanenteich“ ab 01.08.2012 verbleiben noch folgende Grundschulen im Stadtgebiet:

Grundschule Bergsiedlung:   Einzugsgebiet Bergsiedlung, Zeitz-Ost

3. Grundschule, Pestalozzistraße Einzugsgebiet Stadtmitte, mit Sekundarschule III

     im gleichen Gebäude untergebracht,

     Ansteigen der Sekundarschüler bis ca. 2020,

Grundschule Zeitz-Ost  Einzugsgebiet Zeitz-Ost, Bereich Oberstadt

Grundschule Zeitz-Rasberg  Einzugsgebiet Völkerfreundschaft, Rasberg, Elsterhang

     (mit Übernahme der Schüler der zu schließenden

     Grundschule „Am Schwanenteich“ ausgelastet)

8. Grundschule

Auf dem Schlagstück   Einzugsgebiet Unterstadt, OT Zangenberg, 

     Nutzung eines Gebäudeteils durch Kita Musikus incl.

Hort für 8. Grundschule

Darüber hinaus steht die Evangelische Grundschule mit einer Kapazität von ca. 160 Schülern, (nur zum Teil Schüler aus Zeitz) zur Verfügung.

Die Vorausberechnung der Schülerzahlen der Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz  auf Basis der Statistik der Schülerzahlen der Grundschulen vom 07.09.2011 zeigt im Stadtgebiet bis ca. 2017/18 eine durchschnittliche Schülerzahl im Grundschulbereich von ca. 620 bis 650 Schülern. Nach jetzigem Kenntnisstand ist erst ca. ab 2018/19 mit einem Rückgang der Schülerzahlen im Grundschulbereich auf weniger als 600 Schüler zu rechnen (siehe Anlage 2).

Auch das Stadtentwicklungskonzept weist auf Grund des Bedarfs den Bestand der Grundschule Zeitz-Ost und der Grundschule Bergsiedlung bis 2020 aus.

Kapazitätsreserven bestehen nach jetzigem Stand nur in der Grundschule Bergsiedlung und der 8. Grundschule auf dem Schlagstück. Die Grundschule Zeitz Rasberg ist im Zusammenhang mit der Schließung der Grundschule „Am Schwanenteich langfristig ausgelastet.

Der Bildungsbereich ist ständigen strukturellen und inhaltlichen Änderungen unterzogen um die individuellen Lernvoraussetzungen und Lernbedürfnisse der Schüler zu berücksichtigen, die Schüler bei Bedarf zu fördern und um jedem Schüler einen seinen Fähigkeiten entsprechenden Schulabschluss zu ermöglichen.

Diese Veränderungen bringen oft auch geänderte Raumanforderungen mit sich.

Die Schuleingangsphase, jahrgangsübergreifender Unterricht und Werkstattarbeit sind dafür aktuelle Beispiele.

Zunehmend werden auch Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf mit Schülern ohne Förderbedarf gemeinsam unterrichtet.

Der Anspruch auf diesen gemeinsamen Unterricht ist mit der Unterzeichnung der UN- Behindertenrechtskonvention bekräftigt worden.

Im gemeinsamen Unterricht werden Schüler mit Förderschwerpunkten Sprache, Lernen, emotionale-soziale Entwicklung, körperlich-motorische, geistige Entwicklung und Autismus in den Grund- und Sekundarschulen unterrichtet. Die Auswirkungen auf den Raumbedarf der jeweiligen Schule sind nicht absehbar, da für die spezielle Förderung der jeweiligen Schüler auch Räume zur Verfügung stehen müssen.

Als Schulträger ist die Stadt Zeitz verpflichtet, das Schulangebot und die Schulanlagen im erforderlichen Umfang vorzuhalten und entsprechend der Langfristprognose ein ausgewogenes Raumangebot vorzuhalten, um ggf. geänderten Anforderungen gerecht zu werden.

Anlagen

1        Vorausberechnung Schülerzahlen der Grundschulen in Trägerschaft der Stadt            Zeitz für den Zeitraum 2011/12 bis 2017/18

2        Langzeitprognose der Schülerzahlen der Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz für den Zeitraum 2018/19 bis 2025/26