Vorlage - V/STR/65/1066/13
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Der Ortschaftsrat Theißen stimmt der Freigabe der Finanzmittel in Höhe von 46.500,00 € aus der Rücklage der Ortschaft Theißen für den Ausbau der Zufahrten und Randbereiche in der Hohenmölsener Straße in Theißen zu.
Gesetzliche Grundlage: | - |
bereits gefasste Beschlüsse: | - |
aufzuhebende Beschlüsse: | - |
Begründung:
Der Randbereich in der Hohenmölsener Straße vor den Häusern Nr. 8 und 8a ist derzeit unbefestigt. Eine funktionierende Entwässerung gibt es nicht.
Es ist vorgesehen, in Absprache mit der Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt eine 5-zeilige Entwässerungsrinne neben der Fahrbahn zu errichten. In diese sollen 3 Straßeneinläufe integriert und an die Entwässerungsleitung angebunden werden. Die Grundstückszufahrten erhalten eine Pflasterbefestigung.
Es ist vorgesehen, die Planungsunterlagen im Jahr 2013 zu erarbeiten und die Maßnahme im Frühjahr 2014 zu realisieren.
Die entsprechenden finanziellen Mittel zur Durchführung der Maßnahme sind derzeit nicht Bestandteil im Haushalt 2013. Aus diesem Grund ist eine Gesamtbewilligung notwendig. Die finanzielle Deckung erfolgt aus der Rücklage der Gemeinde Theißen.
Freigabe nur möglich unter gleichzeitiger Reduktion der für das Schulgrundstück reservierten Mittel.
Finanzielle Auswirkungen (in EURO)
Einnahmen: €
Ausgaben:
1. Kosten der zu be- 2. Jährliche Folge- 3. Maßnahmebezo-
schließenden Maß- kosten: gene Einnahmen:
nahme: 46.500,00 € € €
%
Mittel sind veranschlagt
€ VMH € Hhst. Hhst.
2013 2013
Mittel sind nicht veranschlagt, Finanzierung erfolgt:
Die finanziellen Mittel werden der Rücklage entnommen.