Vorlage - V/STR/OB/1112/13  

Die Stadt Zeitz erarbeitet im Rahmen einer Machbarkeitsstudie ein mittel- bis langfristig umzusetzendes Nutzungskonzept, welches die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt Zeitz     (Schaffung von Arbeitsplätzen, Generierung von Steuereinnahmen) zum Ziel hat.

Dieses Konzept soll mit den entsprechenden Finanzierungsvorschlägen Grundlage zur Umsetzung  und Revitalisierung von Altstandorten in den nächsten Jahren sein.

Dazu ist vorgesehen, in enger Zusammenarbeit mit der Grundstücksfonds Sachsen- Anhalt GmbH ein Modellprojekt zu entwickeln.

Die Stadt Zeitz bekennt sich im Rahmen dieser Zusammenarbeit zu einer Modellregion des Landes Sachsen-Anhalt. Die Finanzierung der Machbarkeitsstudie ist nach Koordinierungsrahmenrichtlinie / GRW (Nicht investive Maßnahmen, Planungs- und Beratungsleistungen zur Durchführung förderfähiger Infrastrukturmaßnahmen) förderfähig. Da die erforderlichen Eigenmittel im Haushalt der Stadt Zeitz nicht veranschlagt sind, sind andere Finanzierungsquellen zu erschließen, um den Förderantrag stellen zu können.

Begründung:

Vor dem Hintergrund, dass einerseits die vorhandenen Gewerbeflächen in der Stadt Zeitz  nahezu ausgelastet sind, andererseits die Stadt über zahlreiche Industriebrachen verfügt, beschäftigt sich das Referat Wirtschaftliche Entwicklung seit längerer Zeit mit der Thematik „Revitalisierung von Altstandorten“, um auch künftig potenziellen Investoren mittel- bis langfristig Grundstücke zur Schaffung von Arbeitsplätzen anbieten und somit für die Stadt Zeitz Steuereinnahmen generieren zu können.

Basierend auf dem Stadtentwicklungskonzept der Stadt Zeitz aus dem Jahr 2010 wird auf Initiative des Arbeitskreises Altstadt intensiv an der Entwicklung des Gewerbebandes entlang der Bahntrasse Leipzig – Gera gearbeitet. Insbesondere soll ein Lückenschluss zwischen den bestehenden Gewerbegebieten in der Zeitzer Elstervorstadt betrachtet werden.

Hierzu sind die notwendigen Bestandsaufnahmen für die zu betrachtenden Grundstücke einschließlich Kostenschätzungen für abzubrechende Grundstücke bereits erfolgt. Auf dieser Grundlage soll nun ein Konzept mit klaren Zielen zur Revitalisierung erstellt werden.

Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie soll ein mittel- bis langfristig umzusetzendes Nutzungskonzept erarbeitet werden, welches die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt Zeitz

(Schaffung von Arbeitsplätzen, Generierung von Steuereinnahmen) zum Ziel hat.

Dazu wurde und wird das Gespräch mit der Landesregierung (Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft, Frau Staatssekretärin Dr. Zieschang) sowie mit der Geschäftsführerin der Grundstücksfonds Sachsen- Anhalt GmbH  (GSA GmbH Frau Fuchs) gesucht, um Unterstützungs- bzw. Zusammenarbeitsmöglichkeiten zu eruieren.

Die Geschäftsführung der GSA kann sich vorstellen, insofern der gemeinsame Konsens mit Aufsichtsrat und Gesellschafter gefunden wird, dieses als Pilotprojekt „Revitalisierung von Altindustrie- und –gewerbestandorten“ in einem ersten Schritt als Projektsteuerer zu begleiten.

In Rahmen dieses Projektes soll die Stadt Zeitz als Modellregion fungieren.

Die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie ist nach Koordinierungsrahmenrichtlinie  (Planungs- und Beratungsleistungen) bis zu 100T€ mit max. 60% förderfähig.

Die Eigenmittel in Höhe von 40% sind im Haushalt der Stadt Zeitz nicht veranschlagt.

Das Referat Wirtschaftliche Entwicklung wird Deckungsvorschläge zur Absicherung des finanziellen Eigenanteils vorlegen.