Vorlage - VI/STR/STR/0911/19
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Stadtrat beschließt,
die Einrichtung eines Beirates „Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier“.
Der Beirat soll dem Haupt- und Wirtschaftsausschuss zugeordnet werden.
Gesetzliche Grundlage: | KVG LSA |
bereits gefasste Beschlüsse: | Keine |
aufzuhebende Beschlüsse: | Keine |
Begründung:
Das Mitteldeutsche Revier hat seinen Mittelpunkt im Betriebssitz der MIBRAG GmbH im Zeitzer Ortsteil Theißen.
Durch den Beschluss der Bundesregierung und auch der Notwendigkeit im Klimaschutz soll ein Ausstieg aus der Braunkohleverstromung stattfinden.
Dieser Ausstieg muss als Wandel gestaltet werden. Dazu ist es wichtig, dass sich der Zeitzer Stadtrat durch Sachverständige in einem Beirat verstärkt.
Es soll auch der Pakt für Arbeit in diesen Beirat mit einbezogen werden.
Folgende Arbeitsthemen sollen bearbeitet werden:
- Welche Auswirkungen hat der Strukturwandel auf die Stadt Zeitz?
- Wie müssen die Bedingungen für die regionale Wirtschaft verändert werden, um die Arbeitsplatzverluste in Zukunft zu kompensieren?
- Wie sollen Beziehungen zu Umlandgemeinden gestaltet werden, um Verkehre in die Oberzentren zu organisieren?
Diese Aufstellung ist nicht abschließend und sollte weiter ergänzt werden. Der Zeitzer Stadtrat muss sich dieser schwierigen Aufgabe stellen und darf nicht Zuschauer bleiben.