Vorlage - IV/STR/065/0071/05  

Gesetzliche Grundlage:  GO LSA, Straßengesetz LSA

bereits gefasste Beschlüsse: keine

aufzuhebende Beschlüsse:  keine

Begründung:

Die Stadt Zeitz verfügt derzeit über 78,6 km gewidmete Gemeindestraßen. Davon sind 33,4 km grundhaft ausgebaut bzw. saniert. In den vergangenen Jahren wurden für die Unterhaltung der Gemeindestraßen von Jahr zu Jahr weniger Mittel zur Verfügung gestellt. So standen in den Jahren

      Haushaltsansatz          Haushaltsansatz

      in DM           in Euro

1999 593.000,00 DM entspricht 303.200,00 €

2000 410.000,00 DM entspricht 209.630,00 €

2001 335.000,00 DM entspricht 171.280,00 €

2002   182.000,00 €

2003   200.000,00 €

2004   230.000,00 €

2005   157.000,00 €

zur Verfügung.

Das bedeutet innerhalb von 6 Jahren wurden die Mittel für Straßenunterhaltung in der Stadt Zeitz halbiert.

Im Finanzplan sind für die Jahre

2006   150.000,00 €

2007 – 2009  jeweils 180.000,00 €

derzeit für Unterhaltungsleistungen enthalten.

Die Unterhaltung zur Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht bezieht sich nicht nur auf die Unterhaltung von 78,6 km Gemeindestraßen einschließlich der dazugehörigen Gehwege!

Außerdem müssen unterhalten werden:

- ca. 33,9 km Gehwege an höherklassifizierten Bundes-, Landes- und Kreisstraßen im Stadtgebiet   

- sämtliche öffentlich gewidmeten Plätze und Parkplätze, mit ca. 18.600 m² Platzfläche

- die Einrichtungen der Straßenentwässerung

- die vorhandene Verkehrsbeschilderung nach StVO

- die vorhandene Straßen- und Parkplatzmarkierung nach StVO

-  Lichtsignalanlagen, Fußgängerüberwege, Absperreinrichtungen und Geländer

- ca. 38 km sonstige öffentliche Straßen im Stadtgebiet

- 52 Brücken und Stege sowie Durchlässe und Stützmauern.

Mit dem zur Verfügung stehenden 150.000,00 € ist dies eine unlösbare Aufgabe. Der Zustand der Straßen hat sich drastisch verschlechtert und in absehbarer Zeit wird der Reparaturaufwand nicht mehr gerechtfertigt sein.

Um den Straßenzustand auf dem derzeitigen Niveau zu halten bzw. zu verbessern, sind für die Unterhaltung der Gemeindestraßen in den nächsten 5 Jahren jeweils 250.000,00 €/Jahr im Verwaltungshaushalt erforderlich. Da dies aufgrund der finanziellen Gesamtsituation in der Stadt Zeitz kaum leistbar ist, ist es umso wichtiger die vorhandenen Mittel so einzusetzen, dass der größtmögliche wirtschaftliche Effekt erreicht wird. Dies ist nur möglich, wenn man über umfangreiche und aussagefähige Straßenanalysedaten verfügt.

Zur Erstellung derartiger Daten gibt es leistungsfähige Datenerfassungs- und Management-systeme. Diese arbeiten auf der Basis von Tragfähigkeitsuntersuchungen, Schichtenaufbau-messung, Zustandsdatenerfassung sowie mit Bestandsdaten und Leitdaten der Straße unter Berücksichtigung der heutigen und zukünftigen Verkehrsbelastungszahlen. Ein solches Daten-

erfassungssystem wurde bereits im Bauausschuss am 15.12.2002 durch die Gesellschaft für

Straßenanalyse mbH Berlin vorgestellt.

Durch den Bauausschuss wurde damals eine Beauftragung zur schrittweisen Erstellung von

Straßendaten nach dem vorgestellten RoSy®-PMS-System nicht für notwendig erachtet.

Aus Sicht der Verwaltung ist die Erstellung solcher Straßendaten zukünftig zwingend notwendig,

um belastbare Aussagen zu Unterhaltungs- und Reparaturparametern einzelner Straßen zu erhalten um somit die wirtschaftlichste und geeignetste Form der Unterhaltung planen und aus-

führen zu können. Dazu wäre ein Finanzbedarf  von 7.000,00 bis 10.000,00 € pro Jahr für die

nächsten 3 bis 4 Jahre ausreichend.