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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 22.01.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 11.12.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
N 4     Eröffnung des nichtöffentlicher Teils (Teil 1)    
N 5     Personalangelegenheit - Externe Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Vorlage wird nachgereicht)    
N 6     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Vollstreckung im Sachgebiet Stadtkasse   IV/STR/102/1602/08  
Ö 7  
Eröffnung des öffentlicher Teils der Sitzung      
Ö 8  
Abschluss eines Tarifvertrages zur Herabsetzung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für die Beschäftigten der Stadt Zeitz mit einer Laufzeit von 3 Jahren  
IV/STR/10/1635/09  
Ö 9  
Vertretung der Mitgliedschaft und Wahrnehmung des Stimmrechts der Stadt Zeitz als Mitglied im Verein "Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark" e.V.  
IV/STR/40/1612/08  
    VORLAGE
    1

1.      Der Stadtrat beauftragt die Amtsleiterin des Schulverwaltungs- und Kulturamtes der Stadt Zeitz, Frau Sabine Langenberg die Stadt Zeitz als Mitglied im Verein MUT e.V. zu vertreten.

 

2.      Der Stadtrat beauftragt Frau Sabine Langenberg, das Stimmrecht der Stadt Zeitz im Verein MUT e.V. wahrzunehmen.

   
    14.01.2009 - Bildungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.      Der Stadtrat beauftragt die Amtsleiterin des Schulverwaltungs- und Kulturamtes der Stadt Zeitz, Frau Sabine Langenberg die Stadt Zeitz als Mitglied im Verein MUT e.V. zu vertreten.

 

2.      Der Stadtrat beauftragt Frau Sabine Langenberg, das Stimmrecht der Stadt Zeitz im Verein MUT e.V. wahrzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   5 

Ja-Stimmen:    5 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    22.01.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.      Der Stadtrat beauftragt die Amtsleiterin des Schulverwaltungs- und Kulturamtes der Stadt Zeitz, Frau Sabine Langenberg die Stadt Zeitz als Mitglied im Verein MUT e.V. zu vertreten.

 

2.      Der Stadtrat beauftragt Frau Sabine Langenberg, das Stimmrecht der Stadt Zeitz im Verein MUT e.V. wahrzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    7

Ja-Stimmen:     6

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    1

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0

   
    28.01.2009 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/40/1612/08   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/40/1612/2801/09:

1.      Der Stadtrat beauftragt die Amtsleiterin des Schulverwaltungs- und Kulturamtes der Stadt Zeitz, Frau Sabine Langenberg die Stadt Zeitz als Mitglied im Verein MUT e.V. zu vertreten.

 

2.      Der Stadtrat beauftragt Frau Sabine Langenberg, das Stimmrecht der Stadt Zeitz im Verein MUT e.V. wahrzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:    41  

davon anwesend:        29  

Ja-Stimmen:         25  

Nein-Stimmen:          0  

Stimmenthaltungen:          0  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:      0

 

4 Mitglieder befinden sich zur Abstimmung nicht im Friedenssaal.  

Ö 10     Sachstand zur Auflösung Zeitzer Bad GmbH & Co. KG i. L. und der Verwaltungs- und Betriebsgesellschaft Zeitz mbH   IV/STR/20/1611/08  
Ö 11  
Information zur Beschlussvorlage IV/STR/STR/1522/08 vom 20.10.2008 - Übernahme der Kosten Mittagsversorgung  
IV/STR/40/1630/08  
Ö 12  
Information zum Bebauungsplan Nr. 52 "Nahversorgungszentrum im Bereich Schützenstraße"  
IV/STR/61/1606/08  
Ö 13  
Verkehrliche Belastung durch Maut-Flucht  
IV/STR/61/1609/08  
Ö 14  
Stadtentwicklungskonzept der Fa. Weber Gera  
IV/STR/STR/1633/09  
Ö 15  
Sperlingsgasse  
IV/STR/STR/1632/09  
Ö 16  
Allgemeine Anfragen      
N 17     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung (Teil 2)    
N 18     Mietangelegenheit Schlossrestaurant   IV/STR/40/1627/08  
N 19     Verkauf von Flächen im Gewerbegebiet "Leipziger Straße" an Herrn Ewald Beermann aus 48477 Hörstel, Gelsbach 24   IV/STR/80/1629/08  
N 20     Errichtung einer Buswartehalle auf dem Grundstück Schützenstraße 9 in Zeitz   IV/STR/80/1634/09  
N 21     Teilerlass offener Forderungen der Stadt Zeitz gegenüber der Grundstücksgemeinschaft Haberkorn GbR   IV/STR/20/1621/08  
N 22     Allgemeine Anfragen    
Ö 23  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 24  
Schließung der Sitzung