Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 11.12.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
N 4 | Eröffnung des nichtöffentlicher Teils (Teil 1) | ||||||
N 5 | Personalangelegenheit - Externe Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Vorlage wird nachgereicht) | ||||||
N 6 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Vollstreckung im Sachgebiet Stadtkasse | IV/STR/102/1602/08 | |||||
Ö 7 | Eröffnung des öffentlicher Teils der Sitzung | ||||||
Ö 8 | Abschluss eines Tarifvertrages zur Herabsetzung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für die Beschäftigten der Stadt Zeitz mit einer Laufzeit von 3 Jahren | IV/STR/10/1635/09 | |||||
Ö 9 | Vertretung der Mitgliedschaft und Wahrnehmung des Stimmrechts der Stadt Zeitz als Mitglied im Verein "Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark" e.V. | IV/STR/40/1612/08 | |||||
VORLAGE | |||||||
1. Der Stadtrat beauftragt die Amtsleiterin des Schulverwaltungs- und Kulturamtes der Stadt Zeitz, Frau Sabine Langenberg die Stadt Zeitz als Mitglied im Verein MUT e.V. zu vertreten.
2. Der Stadtrat beauftragt Frau Sabine Langenberg, das Stimmrecht der Stadt Zeitz im Verein MUT e.V. wahrzunehmen. |
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14.01.2009 - Bildungsausschuss | |||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: 1. Der Stadtrat beauftragt die Amtsleiterin des Schulverwaltungs- und Kulturamtes der Stadt Zeitz, Frau Sabine Langenberg die Stadt Zeitz als Mitglied im Verein MUT e.V. zu vertreten.
2. Der Stadtrat beauftragt Frau Sabine Langenberg, das Stimmrecht der Stadt Zeitz im Verein MUT e.V. wahrzunehmen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 5 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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22.01.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: 1. Der Stadtrat beauftragt die Amtsleiterin des Schulverwaltungs- und Kulturamtes der Stadt Zeitz, Frau Sabine Langenberg die Stadt Zeitz als Mitglied im Verein MUT e.V. zu vertreten.
2. Der Stadtrat beauftragt Frau Sabine Langenberg, das Stimmrecht der Stadt Zeitz im Verein MUT e.V. wahrzunehmen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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28.01.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/40/1612/08 | |||||||
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/40/1612/2801/09: 1. Der Stadtrat beauftragt die Amtsleiterin des Schulverwaltungs- und Kulturamtes der Stadt Zeitz, Frau Sabine Langenberg die Stadt Zeitz als Mitglied im Verein MUT e.V. zu vertreten.
2. Der Stadtrat beauftragt Frau Sabine Langenberg, das Stimmrecht der Stadt Zeitz im Verein MUT e.V. wahrzunehmen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 29 Ja-Stimmen: 25 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
4 Mitglieder befinden sich zur Abstimmung nicht im Friedenssaal. |
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Ö 10 | Sachstand zur Auflösung Zeitzer Bad GmbH & Co. KG i. L. und der Verwaltungs- und Betriebsgesellschaft Zeitz mbH | IV/STR/20/1611/08 | |||||
Ö 11 | Information zur Beschlussvorlage IV/STR/STR/1522/08 vom 20.10.2008 - Übernahme der Kosten Mittagsversorgung | IV/STR/40/1630/08 | |||||
Ö 12 | Information zum Bebauungsplan Nr. 52 "Nahversorgungszentrum im Bereich Schützenstraße" | IV/STR/61/1606/08 | |||||
Ö 13 | Verkehrliche Belastung durch Maut-Flucht | IV/STR/61/1609/08 | |||||
Ö 14 | Stadtentwicklungskonzept der Fa. Weber Gera | IV/STR/STR/1633/09 | |||||
Ö 15 | Sperlingsgasse | IV/STR/STR/1632/09 | |||||
Ö 16 | Allgemeine Anfragen | ||||||
N 17 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung (Teil 2) | ||||||
N 18 | Mietangelegenheit Schlossrestaurant | IV/STR/40/1627/08 | |||||
N 19 | Verkauf von Flächen im Gewerbegebiet "Leipziger Straße" an Herrn Ewald Beermann aus 48477 Hörstel, Gelsbach 24 | IV/STR/80/1629/08 | |||||
N 20 | Errichtung einer Buswartehalle auf dem Grundstück Schützenstraße 9 in Zeitz | IV/STR/80/1634/09 | |||||
N 21 | Teilerlass offener Forderungen der Stadt Zeitz gegenüber der Grundstücksgemeinschaft Haberkorn GbR | IV/STR/20/1621/08 | |||||
N 22 | Allgemeine Anfragen | ||||||
Ö 23 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Ö 24 | Schließung der Sitzung | ||||||