Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 11.12.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| N 4 | Eröffnung des nichtöffentlicher Teils (Teil 1) | ||||||
| N 5 | Personalangelegenheit - Externe Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Vorlage wird nachgereicht) | ||||||
| N 6 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Vollstreckung im Sachgebiet Stadtkasse | IV/STR/102/1602/08 | |||||
| Ö 7 | Eröffnung des öffentlicher Teils der Sitzung | ||||||
| Ö 8 | Abschluss eines Tarifvertrages zur Herabsetzung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für die Beschäftigten der Stadt Zeitz mit einer Laufzeit von 3 Jahren | IV/STR/10/1635/09 | |||||
| Ö 9 | Vertretung der Mitgliedschaft und Wahrnehmung des Stimmrechts der Stadt Zeitz als Mitglied im Verein "Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark" e.V. | IV/STR/40/1612/08 | |||||
| Ö 10 | Sachstand zur Auflösung Zeitzer Bad GmbH & Co. KG i. L. und der Verwaltungs- und Betriebsgesellschaft Zeitz mbH | IV/STR/20/1611/08 | |||||
| Ö 11 | Information zur Beschlussvorlage IV/STR/STR/1522/08 vom 20.10.2008 - Übernahme der Kosten Mittagsversorgung | IV/STR/40/1630/08 | |||||
| 20.01.2009 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 11 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||
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Nach eingehender Beratung schlägt Frau Beret vor, die Vorlage in die Verwaltung zurückzuverweisen mit der Bitte um Überarbeitung dahingehend, dass nur die bedürftigen Kinder unterstützt werden sollen. Sie bittet darum, dieses Thema mit äußerster Aufmerksamkeit und Sensibilität zu behandeln auch im Hinblick auf den Datenschutz.
Herr Schröder stellt den Antrag zum Abbruch der Debatte.
Herr Bliedtner verweist auf die Einhaltung der rechtlichen Grundlagen, da sich die Stadt derzeit in der vorläufigen Haushaltsführung befindet.
Der Finanzausschuss geht der Bitte von Frau Beret nach und gibt die Vorlage in die Verwaltung zurück mit der Bitte um Überarbeitung.
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| 22.01.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 11 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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| 28.01.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 14 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Der Stadtrat nimmt die Informationsvorlage zur Kenntnis.
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| Ö 12 | Information zum Bebauungsplan Nr. 52 "Nahversorgungszentrum im Bereich Schützenstraße" | IV/STR/61/1606/08 | |||||
| Ö 13 | Verkehrliche Belastung durch Maut-Flucht | IV/STR/61/1609/08 | |||||
| Ö 14 | Stadtentwicklungskonzept der Fa. Weber Gera | IV/STR/STR/1633/09 | |||||
| Ö 15 | Sperlingsgasse | IV/STR/STR/1632/09 | |||||
| Ö 16 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 17 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung (Teil 2) | ||||||
| N 18 | Mietangelegenheit Schlossrestaurant | IV/STR/40/1627/08 | |||||
| N 19 | Verkauf von Flächen im Gewerbegebiet "Leipziger Straße" an Herrn Ewald Beermann aus 48477 Hörstel, Gelsbach 24 | IV/STR/80/1629/08 | |||||
| N 20 | Errichtung einer Buswartehalle auf dem Grundstück Schützenstraße 9 in Zeitz | IV/STR/80/1634/09 | |||||
| N 21 | Teilerlass offener Forderungen der Stadt Zeitz gegenüber der Grundstücksgemeinschaft Haberkorn GbR | IV/STR/20/1621/08 | |||||
| N 22 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 23 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 24 | Schließung der Sitzung | ||||||