Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 11.12.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
N 4 | Eröffnung des nichtöffentlicher Teils (Teil 1) | ||||||
N 5 | Personalangelegenheit - Externe Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Vorlage wird nachgereicht) | ||||||
N 6 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Vollstreckung im Sachgebiet Stadtkasse | IV/STR/102/1602/08 | |||||
Ö 7 | Eröffnung des öffentlicher Teils der Sitzung | ||||||
Ö 8 | Abschluss eines Tarifvertrages zur Herabsetzung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für die Beschäftigten der Stadt Zeitz mit einer Laufzeit von 3 Jahren | IV/STR/10/1635/09 | |||||
Ö 9 | Vertretung der Mitgliedschaft und Wahrnehmung des Stimmrechts der Stadt Zeitz als Mitglied im Verein "Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark" e.V. | IV/STR/40/1612/08 | |||||
Ö 10 | Sachstand zur Auflösung Zeitzer Bad GmbH & Co. KG i. L. und der Verwaltungs- und Betriebsgesellschaft Zeitz mbH | IV/STR/20/1611/08 | |||||
Ö 11 | Information zur Beschlussvorlage IV/STR/STR/1522/08 vom 20.10.2008 - Übernahme der Kosten Mittagsversorgung | IV/STR/40/1630/08 | |||||
Ö 12 | Information zum Bebauungsplan Nr. 52 "Nahversorgungszentrum im Bereich Schützenstraße" | IV/STR/61/1606/08 | |||||
Ö 13 | Verkehrliche Belastung durch Maut-Flucht | IV/STR/61/1609/08 | |||||
14.01.2009 - Bauausschuss | |||||||
Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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22.01.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
Ö 13 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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28.01.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 16 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Herr Dr. Pröve (Fraktion Die Linke. ) gibt folgende Empfehlung zur Beratung im nächsten Bauausschuss: - Sofortige Aufnahme von Kontakten zur unteren Straßenverkehrsbehörde. Berichterstattung dazu im nächsten Stadtrat.
Herr Engel (Fraktion ACD) gibt ebenfalls folgende Empfehlung zur Beratung im nächsten Bauausschuss: - Die Verwaltung wird beauftragt, sich mit dem Landesbetrieb Bau bzw. der unteren Verkehrsbehörde darüber abstimmend in verbindung zu setzen, dass die Umleitung der gesperrten B 2 (Rahne- Fisch- und Kalkstraße) eine breite Steuung des Verkehrsflusses erfährt. Es sind in Vorbereitung weiterer Beschlüsse alle Möglichkeiten zu prüfen, den Verkehr auch auf andere Straßen gleichermaßen (Freiligrath- Tröglitzer-Str. z.B.) zu verteilen. Weiterhin ist an Autobahnabfahrten auf die Sperrung der B 2 Richtung Leipzig und Weißenfels hinzuweisen. Begründung: - gleichmäßige Verteilung des Verkehrsflusses, - 3jährige Sperrung, - Umleitung von „Mautflüchtlingen“,
Der Stadtrat nimmt die Informationsvorlage zur Kenntnis. |
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Ö 14 | Stadtentwicklungskonzept der Fa. Weber Gera | IV/STR/STR/1633/09 | |||||
Ö 15 | Sperlingsgasse | IV/STR/STR/1632/09 | |||||
Ö 16 | Allgemeine Anfragen | ||||||
N 17 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung (Teil 2) | ||||||
N 18 | Mietangelegenheit Schlossrestaurant | IV/STR/40/1627/08 | |||||
N 19 | Verkauf von Flächen im Gewerbegebiet "Leipziger Straße" an Herrn Ewald Beermann aus 48477 Hörstel, Gelsbach 24 | IV/STR/80/1629/08 | |||||
N 20 | Errichtung einer Buswartehalle auf dem Grundstück Schützenstraße 9 in Zeitz | IV/STR/80/1634/09 | |||||
N 21 | Teilerlass offener Forderungen der Stadt Zeitz gegenüber der Grundstücksgemeinschaft Haberkorn GbR | IV/STR/20/1621/08 | |||||
N 22 | Allgemeine Anfragen | ||||||
Ö 23 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Ö 24 | Schließung der Sitzung | ||||||