Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 11.12.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| N 4 | Eröffnung des nichtöffentlicher Teils (Teil 1) | ||||||
| N 5 | Personalangelegenheit - Externe Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Vorlage wird nachgereicht) | ||||||
| N 6 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Vollstreckung im Sachgebiet Stadtkasse | IV/STR/102/1602/08 | |||||
| Ö 7 | Eröffnung des öffentlicher Teils der Sitzung | ||||||
| Ö 8 | Abschluss eines Tarifvertrages zur Herabsetzung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für die Beschäftigten der Stadt Zeitz mit einer Laufzeit von 3 Jahren | IV/STR/10/1635/09 | |||||
| Ö 9 | Vertretung der Mitgliedschaft und Wahrnehmung des Stimmrechts der Stadt Zeitz als Mitglied im Verein "Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark" e.V. | IV/STR/40/1612/08 | |||||
| Ö 10 | Sachstand zur Auflösung Zeitzer Bad GmbH & Co. KG i. L. und der Verwaltungs- und Betriebsgesellschaft Zeitz mbH | IV/STR/20/1611/08 | |||||
| Ö 11 | Information zur Beschlussvorlage IV/STR/STR/1522/08 vom 20.10.2008 - Übernahme der Kosten Mittagsversorgung | IV/STR/40/1630/08 | |||||
| Ö 12 | Information zum Bebauungsplan Nr. 52 "Nahversorgungszentrum im Bereich Schützenstraße" | IV/STR/61/1606/08 | |||||
| Ö 13 | Verkehrliche Belastung durch Maut-Flucht | IV/STR/61/1609/08 | |||||
| Ö 14 | Stadtentwicklungskonzept der Fa. Weber Gera | IV/STR/STR/1633/09 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Die stellv. Oberbürgermeisterin wird beauftragt, nutzbare Daten bzw. Inhalte aus dem vorliegenden Stadtentwicklungskonzept aufzuarbeiten und durch Korrekturen – Ergänzungen oder neue Erkenntnisse umsetzbar zu gestalten. Mit anderen Worten bis Ende März 2009 ein brauchbares Konzept zu erarbeiten. Die Prinzipien der Agenda 2020 sind zu beachten!
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| 20.01.2009 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 7 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||
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Beschluss: Die stellv. Oberbürgermeisterin wird beauftragt, nutzbare Daten bzw. Inhalte aus dem vorliegenden Stadtentwicklungskonzept aufzuarbeiten und durch Korrekturen – Ergänzungen oder neue Erkenntnisse umsetzbar zu gestalten. Mit anderen Worten bis Ende März 2009 ein brauchbares Konzept zu erarbeiten. Die Prinzipien der Agenda 2020 sind zu beachten!
Herr Sträßner fragt an, warum in der Beratungsfolge der Bauausschuss fehlt, da diese Vorlage doch fachlich und inhaltlich erst dort beraten werden müsste. Er beantragt, die Vorlage in den Bauausschuss zu verweisen.
Herr Schröder erinnert an die Vorlage vom 07.05.2008 (Anlage 2), in welcher die Zeitschiene zur Überarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes vorgegeben wurde. Welchen Sachstand gibt es dazu?
Frau Beret bittet darum, dem Antrag von Herrn Sträßner zuzustimmen. Die hier aufgeworfenen Fragen können fachlich und konkret im Bauausschuss beantwortet werden. Ebenso wird über den aktuellen Sachstand informiert.
Nach weiterer Diskussion beantragt Herr Sträßner den Abbruch der Debatte. Abstimmungsergebnis zum Abbruch der Debatte: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmung über den Antrag von Herrn Sträßner über die Zurückverweisung der Vorlage in den Bauausschuss.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
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| 21.01.2009 - Wirtschaftsförderungsausschuss | |||||||
| Ö 8 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||
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Beschluss: Die stellv. Oberbürgermeisterin wird beauftragt, nutzbare Daten bzw. Inhalte aus dem vorliegenden Stadtentwicklungskonzept aufzuarbeiten und durch Korrekturen – Ergänzungen oder neue Erkenntnisse umsetzbar zu gestalten. Mit anderen Worten bis Ende März 2009 ein brauchbares Konzept zu erarbeiten. Die Prinzipien der Agenda 2020 sind zu beachten!
Abstimmungsergebnis Antrag Herr Strauch: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: - |
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| 22.01.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 14 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||
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Beschluss: Die stellv. Oberbürgermeisterin wird beauftragt, nutzbare Daten bzw. Inhalte aus dem vorliegenden Stadtentwicklungskonzept aufzuarbeiten und durch Korrekturen – Ergänzungen oder neue Erkenntnisse umsetzbar zu gestalten. Mit anderen Worten bis Ende März 2009 ein brauchbares Konzept zu erarbeiten. Die Prinzipien der Agenda 2020 sind zu beachten!
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| 28.01.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/STR/1633/09 | |||||||
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Herr Strauch (Fraktion Die Linke.) stellt den Antrag: Veränderung des Beschlusstextes wie folgt: Der Oberbürgermeister/die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, den Teil des Wirtschaftsförderungsamtes in das Stadtentwicklungskonzept unter Beachtung der AGENDA 2010 einzuarbeiten. Das diskussionsfähige Konzept ist im August 2009 dem Stadtrat vorzulegen.
Am Ende der Diskussion lässt Herr Sträßner über den weitergehenden Antrag von Herrn Strauch zum Beschluss abstimmen.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/STR/1633/1801/09: Der Oberbürgermeister/die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, den Teil des Wirtschaftsförderungsamtes in das Stadtentwicklungskonzept unter Beachtung der AGENDA 2010 einzuarbeiten. Das diskussionsfähige Konzept ist im August 2009 dem Stadtrat vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 29 Ja-Stimmen: 29 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 15 | Sperlingsgasse | IV/STR/STR/1632/09 | |||||
| Ö 16 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 17 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung (Teil 2) | ||||||
| N 18 | Mietangelegenheit Schlossrestaurant | IV/STR/40/1627/08 | |||||
| N 19 | Verkauf von Flächen im Gewerbegebiet "Leipziger Straße" an Herrn Ewald Beermann aus 48477 Hörstel, Gelsbach 24 | IV/STR/80/1629/08 | |||||
| N 20 | Errichtung einer Buswartehalle auf dem Grundstück Schützenstraße 9 in Zeitz | IV/STR/80/1634/09 | |||||
| N 21 | Teilerlass offener Forderungen der Stadt Zeitz gegenüber der Grundstücksgemeinschaft Haberkorn GbR | IV/STR/20/1621/08 | |||||
| N 22 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 23 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 24 | Schließung der Sitzung | ||||||