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Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Ordnungsausschusses
Gremium: Ordnungsausschuss
Datum: Do, 19.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:55
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 08.01.2009, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift  
ORDA1/0024/09  
Ö 4  
Vergabe eines Straßennamens "Henry-Dunant-Straße"  
IV/STR/32/1638/09  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 12

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 12. März 2009, der Privatzufahrtsstraße in der Flur 6, Flurstück 204 (wie im Lageplan gekennzeichnet) den Straßennamen

 

                                          Henry-Dunant-Straße

 

zu verleihen.

   
    19.02.2009 - Ordnungsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 12. März 2009, der Privatzufahrtsstraße in der Flur 6, Flurstück 204 (wie im Lageplan gekennzeichnet) den Straßennamen

 

                                          Henry-Dunant-Straße

 

zu verleihen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    4

Ja-Stimmen:     4

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0

   
    05.03.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - an Amt/Ausschuss verwiesen
    Beschluss:

 

   
    12.03.2009 - Stadtrat Zeitz
    Ö 23 - 
   
   
    26.03.2009 - Stadtrat Zeitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/32/1638/09   
    Beschluss:

Frau Reimschüssel (Fraktion Die Linke.) stellt den Antrag:

Benennung der Straße nach Dr. Flörsheim

Abstimmung der Antragstellung:

Ja-Stimmen:     9          Nein-Stimmen:     17         Enthaltungen:     4

Ablehnung

 

 

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/32/1638/2603/09:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 12. März 2009, der Privatzufahrtsstraße in der Flur 6, Flurstück 204 (wie im Lageplan gekennzeichnet) den Straßennamen

 

                                          Henry-Dunant-Straße

 

zu verleihen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:   41  

davon anwesend:       30  

Ja-Stimmen:        22  

Nein-Stimmen:         3  

Stimmenthaltungen:         5  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:    0  

Ö 5     Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2009 in der Stadt Zeitz   IV/STR/32/1663/09  
Ö 6  
Vorbereitung Weihnachtsmarkt 2009 - Auswertung Beratung (mdl.)      
Ö 7  
Informationen aus dem Amtsbereich      
Ö 8  
Allgemeine Anfragen      
N 9     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 10     Allgemeine Anfragen    
Ö 11  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 12  
Schließung der Sitzung