Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Herr von Kuepach stellt sein Projekt den Ausschussmitgliedern vor. Er erläutert, dass beim Bundesvermögensamt eine Option auf das Gesamtgrundstück besteht. Vorgesehen sind u. a. ein Einkaufsmarkt „ALDI“ sowie MC Donalds.

Auf Anfrage von Herrn Moser nach Referenzen werden der Zöllner-Platz sowie der Discounter Brühl-Nord in Chemnitz benannt.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

1.      Der Stadtrat stimmt der im Bauausschuss am 04. 10. 2006 und im Stadtrat am 09. 11. 2006 vorgestellten Projektplanung zu.

2.      Die Fläche der ehemaligen Artilleriekaserne ist im Rahmen des Bebauungsplanes 16 A zur Bebauung vorzusehen.

3.      Dafür ist das bereits vor mehr als 10 Jahren begonnene Bebauungsplanverfahren nunmehr zügig fortzuführen.

4.      In die nächste Beratungsfolge Bauausschuss, Hauptausschuss und Stadtrat ist der Bebauungsplan überarbeitet dem Stadtrat zur Beschlussfassung über die Billigung und Durchführung zur Offenlage vorzulegen.

5.      Das Verfahren ist unter Einhaltung der notwendigen Fristen zügig durchzuführen.

6.      Bei der weiteren Erstellung ist eine flexible Festsetzung erforderlich. Eine Überreglung, die einer Ansiedlung hinderlich ist, muss vermieden werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    5 

Nein-Stimmen:   1 

Stimmenthaltungen:   1 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

1.      Der Stadtrat stimmt der im Bauausschuss am 04. 10. 2006 und im Stadtrat am 09. 11. 2006 vorgestellten Projektplanung zu.

2.      Die Fläche der ehemaligen Artilleriekaserne ist im Rahmen des Bebauungsplanes 16 A zur Bebauung vorzusehen.

3.      Dafür ist das bereits vor mehr als 10 Jahren begonnene Bebauungsplanverfahren nunmehr zügig fortzuführen.

4.      In die nächste Beratungsfolge Bauausschuss, Hauptausschuss und Stadtrat ist der Bebauungsplan überarbeitet dem Stadtrat zur Beschlussfassung über die Billigung und Durchführung zur Offenlage vorzulegen.

5.      Das Verfahren ist unter Einhaltung der notwendigen Fristen zügig durchzuführen.

6.      Bei der weiteren Erstellung ist eine flexible Festsetzung erforderlich. Eine Überreglung, die einer Ansiedlung hinderlich ist, muss vermieden werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    7 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

Herr Sträßner übgegibt zu diesem Punkt die Leitung an Frau Kirsten.

Nachfolgend kommt es zu einer längeren kontroversen Diskussion. Während der Diskussion wird dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Schröder auf Abbruch der Debatte mehrheitlich nicht zugestimmt, so dass die Diskussion fortgesetzt wird.

Nach Beendigung der Diskussion lässt Frau Kirsten über die vorliegende Beschlussvorlage abstimmen.

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/STR/0499/0911/06:

Der Stadtrat beschließt:

1.      Der Stadtrat stimmt der im Bauausschuss am 04. 10. 2006 und im Stadtrat am 09. 11. 2006 vorgestellten Projektplanung zu.

2.      Die Fläche der ehemaligen Artilleriekaserne ist im Rahmen des Bebauungsplanes 16 A zur Bebauung vorzusehen.

3.      Dafür ist das bereits vor mehr als 10 Jahren begonnene Bebauungsplanverfahren nunmehr zügig fortzuführen.

4.      In die nächste Beratungsfolge Bauausschuss, Hauptausschuss und Stadtrat ist der Bebauungsplan überarbeitet dem Stadtrat zur Beschlussfassung über die Billigung und Durchführung zur Offenlage vorzulegen.

5.      Das Verfahren ist unter Einhaltung der notwendigen Fristen zügig durchzuführen.

6.      Bei der weiteren Erstellung ist eine flexible Festsetzung erforderlich. Eine Überreglung, die einer Ansiedlung hinderlich ist, muss vermieden werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     33  

Ja-Stimmen:      27  

Nein-Stimmen:       4  

Stimmenthaltungen:       2  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0  

Nach der Abendbrotpause: Veränderung der Anwesendheit, Frau Schneider hat die Sitzung verlassen,  ab 20.00 Uhr sind 32 Mitglieder anwesend.