Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 28.11.2012 | BET1/0032/12 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Kassengeschäfte Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz | V/STR/32/0906/12 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt gemäß § 173 i.V. mit § 107 der Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt die Kassengeschäfte des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz von den Stadtwerken Zeitz GmbH als Betriebsführer des Eigenbetriebes besorgen zu lassen. |
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| 22.01.2013 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt gemäß § 173 i.V. mit § 107 der Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt die Kassengeschäfte des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz von den Stadtwerken Zeitz GmbH als Betriebsführer des Eigenbetriebes besorgen zu lassen.
Abstimmungsergebnis:
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| 23.01.2013 - Betriebsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt gemäß § 173 i.V. mit § 107 der Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt die Kassengeschäfte des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz von den Stadtwerken Zeitz GmbH als Betriebsführer des Eigenbetriebes besorgen zu lassen.
Abstimmungsergebnis:
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| 30.01.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/32/0906/12 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/32/0906/3001/13: Der Stadtrat beschließt gemäß § 173 i.V. mit § 107 der Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt die Kassengeschäfte des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz von den Stadtwerken Zeitz GmbH als Betriebsführer des Eigenbetriebes besorgen zu lassen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 8 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 9 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 28.11.2012 | ||||||||||||||||||
| N 10 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 11 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||