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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 17.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Ergebnisrechnung II.Quartal 2013
Finanzrechnung II.Quartal2013
Erläuterung Ergebnisrechnung FA 17.09.13

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 18.06.2013  
FINA1/0039/13  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses      
Ö 6  
SEPA (Single European Payments Area) Einheitlicher Euro-Zahlungsverkehr  
V/STR/OB/1059/13  
Ö 7  
Erfüllung Haushaltsplan 2013 hier: II. Quartal 2013  
Enthält Anlagen
V/STR/20/1054/13  
Ö 8  
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 30.000 € für Solaranlage Sommerbad Theißen für das Kinderplanschbecken - Investitions-Nr. 42420.13003  
V/STR/40/1042/13  
    VORLAGE
    Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss beschließt eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 30

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss beschließt eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 30.000 € für die Errichtung einer Solaranlage im Sommerbad Theißen für das Kinderplanschbecken bei einer Gesamtinvestitionssumme in Höhe von 60.000 €. Die Finanzierung erfolgt aus Rücklagemitteln der Ortschaft Theißen.

 

   
    12.09.2013 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 9 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss beschließt eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 30.000 € für die Errichtung einer Solaranlage im Sommerbad Theißen für das Kinderplanschbecken bei einer Gesamtinvestitionssumme in Höhe von 60.000 €. Die Finanzierung erfolgt aus Rücklagemitteln der Ortschaft Theißen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

13

davon anwesend:

  8

Ja-Stimmen:

  0

Nein-Stimmen:

  8

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Damit ist die Vorlage abgelehnt.

   
    17.09.2013 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 8 - zurückgezogen
   

 

 

Ö 9  
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 94.000 € ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement  
V/STR/65/1056/13  
Ö 10  
Bericht über die Prüfung der Ausgaben der Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters, der Ortsbürgermeister, der Ausgaben für Ehrungen und Jubiläen und der Zweckausgaben der Ortschaftsräte mit Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
V/STR/14/1008/13  
Ö 11  
Informationen der Stadtkasse zum Sachstand über Maßnahmen zur Beitreibung offener Forderungen der Stadt Zeitz (mündlich)      
Ö 12  
Informationen des Rechnungsprüfungsamtes über abgeschlossene Rechnungsprüfungsaufträge und derzeit noch in Bearbeitung befindlicher Prüfungen (mündlich)      
Ö 13  
Allgemeine Anfragen      
N 14     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 15     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 18.06.2013    
N 16     Verkauf eines Grundstückes ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, Sachgebiet Gebäude- und Flächenmanagement   V/STR/65/1031/13  
N 17     Bericht über die Prüfung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit für die Jahre 2009-2012 mit Stellungnahme der Verwaltung   V/STR/14/1025/13  
N 18     Aufstellung der im I. Halbjahr 2013 zur Prüfung eingereichten Vergaben / Nachträge / und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), der geprüften Verwendungsnachweise mit Prüfergebnissen (Anlage 2) sowie der erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke(Anlage 3)   V/STR/14/1032/13  
N 19     Nutzung des Gesamtgeländes Kloster Posa in 06712 Zeitz durch die Projektgruppe Kloster Posa "Wege in die Zukunft - Das Konzept für Kloster Posa" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement   V/STR/65/1029/13  
N 20     Allgemeine Anfragen    
N 21     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Ergebnisrechnung II.Quartal 2013 (44 KB)    
Anlage 2 2 Finanzrechnung II.Quartal2013 (51 KB)    
Anlage 3 3 Erläuterung Ergebnisrechnung FA 17.09.13 (50 KB)