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Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Nonnewitz  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Nonnewitz
Gremium: Ortschaftsrat Nonnewitz
Datum: Di, 21.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Gemeindeamt Nonnewitz, Hauptstr. 15
Ort: Hauptstraße 15, 06711 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.04.2013  
NON/0043/13  
Ö 5  
Bürgerfragestunde      
Ö 6  
Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 7  
Zustimmung des Stadtrates zum Städtebaulichen Vertrag für die anteilige Kostenübernahme zur Erstellung des Bebauungsplanes "Ortsumgehung Nonnewitz" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0974/13  
    VORLAGE
    Der Stadtrat stimmt dem städtebaulichen Vertrag (gemäß Anlage) zu

Der Stadtrat stimmt dem städtebaulichen Vertrag zwischen der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft mbh und der Stadt Zeitz (gemäß Anlage) zu.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den vorgelegten städtebaulichen Vertrag abzuschließen und die weiteren damit verbundenen Verfahrensschritte zu veranlassen.

 

 

   
    21.05.2013 - Ortschaftsrat Nonnewitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt dem städtebaulichen Vertrag zwischen der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft mbh und der Stadt Zeitz (gemäß Anlage) zu.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den vorgelegten städtebaulichen Vertrag abzuschließen und die weiteren damit verbundenen Verfahrensschritte zu veranlassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

/

 

   
    22.05.2013 - Bauausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Stadtrat stimmt dem städtebaulichen Vertrag zwischen der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft mbh und der Stadt Zeitz (gemäß Anlage) zu.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den vorgelegten städtebaulichen Vertrag abzuschließen und die weiteren damit verbundenen Verfahrensschritte zu veranlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    30.05.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Der Stadtrat stimmt dem städtebaulichen Vertrag zwischen der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft mbh und der Stadt Zeitz (gemäß Anlage) zu

Der Stadtrat stimmt dem städtebaulichen Vertrag zwischen der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft mbh und der Stadt Zeitz (gemäß Anlage) zu.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den vorgelegten städtebaulichen Vertrag abzuschließen und die weiteren damit verbundenen Verfahrensschritte zu veranlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    06.06.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt dem städtebaulichen Vertrag zwischen der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft mbh und der Stadt Zeitz (gemäß Anlage) zu.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den vorgelegten städtebaulichen Vertrag abzuschließen und die weiteren damit verbundenen Verfahrensschritte zu veranlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

38

Ja-Stimmen:

36

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 8  
Ausbau der Dorfstraße im Ortsteil Nonnewitz von der Einmündung Hauptstraße (L 191) bis zum Kurvenbereich Dorfstraße - K 2608 einschließlich Flurstück 32/11 der Flur 2 und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: Fachbereich TechnischesZeitz, SG Gebühren und Beiträge  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0979/13  
Ö 9  
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 10     Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 16.04.2013    
N 11     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Information des Ortsbürgermeisters    
N 12     Beauftragung eines Planungsbüros zur Erstellung des Bebauungsplanes "Ortsumgehung Nonnewitz" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung   V/STR/65/0975/13  
N 13     Schließung der Sitzung