Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Kayna  

Frau Becker erklärt den vorliegenden Haushaltentwurf. In der Anlage Investitionsmaßnahmen - Würchwitz sind Termine und Maßnahmen falsch dargelegt.

Diese müssen berichtigt werden.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Herr Beer:

- Wie verläuft Entwicklung der Einwohner gegenüber Personalkosten?

Frau  Prahlow:

- Einwohner um 500 Personen jährlich rückläufig, Personalkosten für KITAS ca. 1 Mio €

  wegen Personalvorhaltung,  jährlich 3% Gehaltserhöhung für öffentlichen Dienst müssen

  laut Kommunalaufsicht eingeplant werden

Herr Schenk:

- Mittel für Gehweg waren für 2015 geplant, in 2017 verschoben, hier hält sich niemand mehr

  an Absprachen

- Ortschaftsräte wollen in Zukunft wieder CD für Haushaltsplan

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis:

Frau Prahlow gibt Erläuterungen zum Haushaltsentwurf

Herr Köstler:

- die Haushaltsstelle für die Sanierung KITA Theißen – Entnahme aus der Rücklage Theißen

– sollte auf Grund des jetzigen Standes von 145.928,41 Euro auf 270 T Euro aufgestockt

  werden;

Herr Ham:

- Anstelle der Baumaßnahme Maibachbrücke Wiesenstraße / Weg zum Sommerbad sollte

  eine Fertigteilbrücke nach Herstellermuster wie die MIBRAG eine solche in Nutzung hat,

  gekauft und montiert werden;

Herr Borde:

- seit 3 Jahren sind wir an der Planung und Bereitstellung der erforderlichen Mittel aus der

  Rücklage Theißen beschäftigt; ihr jetziger Vorschlag kommt genau um diese Zeit zu spät;

  das Sachgebiet Straßenbau und Verkehr ist von uns beauftragt, eine Submission hat

  stattgefunden; zur Vergabe dieser Bauleistungen und ein Planungsbüro wurde für seine

  Leistungen honoriert;

Herr Ham:

- wir sollten die Sanierungsmaßnahme für die KITA Theißen stoppen, da das Gebäude im

  grundwassergefährdetem Gebiet liegt; sinnvoller wäre der Um – und Ausbau der

  Sekundarschule als KITA für Theißen

Herr Borde:

- dieses Thema hatten wir bevor eine Beauftragung zur Kostenvoreinschätzung zu dieser

  Sanierung erfolgte, mit der Erklärung eines Investors zur Nutzung der Schule 24

  Wohneinheiten für barrierefreies Wohnen zu schaffen, haben wir uns mehrheitlich

  entschieden, dies mit Rücklagemitteln zu unterstützen; ab diesem Zeitpunkt war eine

  Baumaßnahme KITA im ehemaligen Schulobjekt nicht mehr in der Diskussion;

Herr Forner:

- die Rücklagemittel werden uns auch nach dem 31.12.2014 noch zur Verfügung stehen; in

  das Schulgebäude soll investiert werden, damit es für eine  Nutzung als KITA geeignet ist;

Herr Köstler:

- mit der geplanten Sanierungsmaßnahme der KITA bekommen wir eine ordentliche

  Kindertagesstätte die für Jahre keine weiteren Baukosten verursacht;

Herr Beret:

- wir sollten bei der geplanten Sanierungsmaßnahme bleiben; ich sehe auch, dass wir eine

  ordentliche Kindereinrichtung erhalten;

Frau Rothe:

- nach der Sanierung werden wir ein ordentliches und gut saniertes KITA-Gebäude haben;

  auf Zusagen zu unseren Rücklagemitteln nach 2014 sollten wir uns nicht verlassen; wir sind

  zu solchen Zusagen schon mehrmals enttäuscht worden; für die Summe – Produktkonto

  Nr. 55210.491191 – Bau Hochwasserschutzwall in Theißen erwarten wir Erläuterungen von

  der Verwaltung;

Herr Forner:

- im Haushalt 2014 eingeplante Ausgabe aus der Rücklage Theißen – Anschaffung

  hydraulischer Rettungssatz Feuerwehr Theißen mit Investitionsnummer: 1260015005 ist

  eine Beschlussvorlage durch das Sachgebiet dem Ortschaftsrat zu zuarbeiten;

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis:

Erläuterungen durch Frau Becker:

- allgemeine Probleme dargelegt;

Folgende Maßnahmen für Geußnitz sind eingearbeitet:

- Dach Sportlerheim, Erneuerung Gehweg in Zeitzer Straße, grundhafter Ausbau Wildenseer

  Weg und  Fahrzeugleasing für Gemeindearbeiter;

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis:

Frau Prahlow

- erläutert die Vorlage und macht dazu Ausführungen

- im Anschluss erfolgt die Abstimmung

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis Vorlage HH 2014 – Finanz- u. Rechnungsprüfungsausschuss:

Abstimmungsergebnis Vorlage HH 2014 - Hauptausschuss:

2. Abstimmung:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/20/1139/0603/14:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis:

Veränderung der Anwesenheit:

Herr Schenk verlässt die Sitzung, ab 20.15 Uhr sind 37 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Als Protokollbeschluss erfolgt die Abstimmung des Antrages von Frau Rossner-Sauerbier aus dem Hauptausschuss vom 27.02.2014, der lautet:

Durchführung Duathlon in Zeitz am 14. und 15.06.2014

Die Stadt Zeitz erklärt, dass sie diesen Wettbewerb begrüßt und im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützt. Nur bei Einnahmeverbesserungen oder Einsparungen bei Ausgabepositionen würde die Stadt bis zu 10.000,00 € beisteuern.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: