Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Theißen  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
Gremium: Ortschaftsrat Theißen
Datum: Do, 04.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10
Raum: Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9
Ort: Schulstraße 9, 06711 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.07.2014  
THE/0002/14  
Ö 5     Bürgerfragestunde      
Ö 6     Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 7     Beschlussfassung über die Nachtragssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Nachtragshaushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen
Enthält Anlagen
VI/STR/20/0040/14  
Ö 8     Feuerwehrsatzung  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0044/14  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Feuerwehrsatzung) der Stadt Zeitz.

 

   
    03.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Feuerwehrsatzung) der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    09.09.2014 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Hier erfolgen die Erläuterungen durch Herrn M

Hier erfolgen die Erläuterungen durch Herrn M. Schaller.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Feuerwehrsatzung) der Stadt Zeitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

/

 

   
    09.09.2014 - Ortschaftsrat Zangenberg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Durch die Eingemeindungen der umliegenden Orte, die alle eine Ortswehr haben, ist es

Durch die Eingemeindungen der umliegenden Orte, die alle eine Ortswehr haben, ist es

notwendig eine aktuelle Satzung für die Stadt Zeitz zu beschließen

Herr Holitschke:

- erläuterte ausführlich den § 11 und 12 der Satzung und beantwortete die Fragen der

  Ortschaftsratsmitglieder;

Jede Ortswehr wählt seinen Wehrleiter und die Wehrleitung laut Satzung und delegiert seine Vertreter zur Mitgliederversammlung. Die Satzung gibt klare Richtlinie für die Kinder - und Jugendarbeit und für alle Ortswehren.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Feuerwehrsatzung) der Stadt Zeitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

/

 

   
    18.09.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Feuerwehrsatzung) der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    25.09.2014 - Stadtrat Zeitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/32/0044/14   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/32/0044/2509/14:

Der Stadtrat beschließt die Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Feuerwehrsatzung) der Stadt Zeitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

30

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 9     Kostensatzung Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0045/14  
Ö 10     Verfahren zur Durchführung von Einwohnerfragestunden  
VI/STR/10/0052/14  
Ö 11     Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
VI/STR/10/0059/14  
Ö 12     3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0060/14  
Ö 13     Allgemeine Anfragen und Anregungen      
N 14     Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 29.07.2014    
N 15     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters    
N 16     Schließung der Sitzung