Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Kayna
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Ortschaftsratssitzung 01/VI/14 vom 10.07.2014 | KAY/0042/14 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bürgeranfragen zur Ortschaft Kayna | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht der Ortsbürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft Kayna, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates zum Bericht | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Beschlussfassung über die Nachtragssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Nachtragshaushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen |  |
VI/STR/20/0040/14 | ||||||||||||||||
| Ö 9 | Feuerwehrsatzung | VI/STR/32/0044/14 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Kostensatzung Feuerwehr | VI/STR/32/0045/14 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die Kostensatzung der Feuerwehr (Satzung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben) der Stadt Zeitz. |
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| 03.09.2014 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Kostensatzung der Feuerwehr (Satzung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben) der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| 09.09.2014 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Erläuterungen erfolgen auch hier durch Herrn M. Schaller: - Kostenlose Einsätze der Feuerwehr erfolgen nur, wenn Gefahr in Verzug ist. Freiwillige Leistungen (z.B. Beseitigung von Wespennestern) muss bezahlt werden, entsprechend Kostensatzung. Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Kostensatzung der Feuerwehr (Satzung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben) der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| 09.09.2014 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Die Kostensatzung ist die älteste Satzung der Feuerwehr und die Ortswehren sind nicht eingebunden. Herr Holitscke erläuterte: - dass in die Kalkulation die letzten 3 Jahre eingearbeitet sind; in Zukunft soll aller 3 Jahre eine neue Kalkulation erfolgen, sollten größere Investitionen vorgenommen werden, sind diese sofort in die Gebühren einzurechnen; Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Kostensatzung der Feuerwehr (Satzung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben) der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
Herr Holitschke verlässt um 21.10 Uhr die Sitzung.
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| 18.09.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss der ergänzten Vorlage: Der Stadtrat beschließt die Satzung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Kostensatzung der Feuerwehr) der Stadt Zeitz. Abstimmungsergebnis zur ergänzten Vorlage:
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| 25.09.2014 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/32/0045/14 | |||||||||||||||||||
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Hierzu liegt ein Protokollauszug mit dem geänderten Beschluss des Haupt- und Wirtschaftsausschusses aus, welcher auch hier im Stadtrat zur Beschlussfassung steht.
Beschluss mit Änderung: Beschluss-Nr. VI/STR/32/0045/2509/14: Der Stadtrat beschließt die Satzung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Kostensatzung der Feuerwehr) der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Verfahren zur Durchführung von Einwohnerfragestunden | VI/STR/10/0054/14 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz | VI/STR/10/0059/14 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Baumaßnahmen in der Ortschaft 2013/2014 - Sachstandsbericht | ||||||||||||||||||
| Ö 14 | Sitzungstermine des Ortschaftsrates Kayna im 2.Halbjahr 2014 | ||||||||||||||||||
| Ö 15 | Allgemeine Anfragen, Anregungen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 16 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Ortschaftsratssitzung 01/VI/14 vom 10.07.2014 | ||||||||||||||||||
| N 17 | Fortführung des Berichtes der Ortsbürgermeisterin über nichtöffentliche Angelegenheiten | ||||||||||||||||||
| N 18 | Grundstücksangelegenheit | VI/STR/65/0034/14 | |||||||||||||||||
| N 19 | Grundstücksangelegenheit | VI/STR/65/0032/14 | |||||||||||||||||
| N 20 | Bauvoranfragen und Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||
| N 21 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an die Ortsbürgermeisterin / Informationen der Ortsbürgermeisterin | ||||||||||||||||||
| N 22 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||