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Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Pirkau  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Pirkau
Gremium: Ortschaftsrat Pirkau
Datum: Mo, 08.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20
Raum: Büro Holzbau Meuche
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Teile der Sitzungen vom 28.04.2014 und 03.07.2014  
PIR/0062/14  
Ö 5     Bürgerfragestunde      
Ö 6     Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 7     Beschlussfassung über die Nachtragssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Nachtragshaushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen
Enthält Anlagen
VI/STR/20/0040/14  
Ö 8     Feuerwehrsatzung  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0044/14  
Ö 9     Kostensatzung Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0045/14  
Ö 10     Verfahren zur Durchführung von Einwohnerfragestunden  
VI/STR/10/0055/14  
Ö 11     Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
VI/STR/10/0059/14  
    VORLAGE
    Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz.

   
    09.09.2014 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Neuer Runderlass, damit war formale Änderungen nötig

Neuer Runderlass, damit war formale Änderungen nötig. Synopse beigefügt (Vergleich der Änderungen). Neue Aufwandsentschädigung für Ortsbürgermeister festgelegt.

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

/

 

   
    09.09.2014 - Ortschaftsrat Zangenberg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Die Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz nehmen die Ortschaftsratsmitglieder zur Kenntnis und diskutieren darüber

Die Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz nehmen die Ortschaftsratsmitglieder zur Kenntnis und diskutieren darüber.

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

/

 

   
    18.09.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss zur geänderten Vorlage:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis zur geänderten Vorlage:

Abstimmungsergebnis zur geänderten Vorlage:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

  9

Nein-Stimmen:

  2

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    25.09.2014 - Stadtrat Zeitz
    Ö 12 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/10/0059/14   
    Hierzu liegt ein Protokollauszug des Haupt- und Wirtschaftsausschusses sowie ein Ergänzungsblatt mit den Änderungen aus, welche hier im Stadtrat zur Abstimmung stehen

Hierzu liegt ein Protokollauszug mit dem geänderten Beschluss des Haupt- und Wirtschaftsausschusses aus, welcher auch hier im Stadtrat zur Beschlussfassung steht.

 

 

 

Beschluss mit den Änderungen:

Beschluss-Nr. VI/STR/10/0059/2509/14:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

  2

Stimmenthaltungen:

  3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 12     Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 13     Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 28.04.2014    
N 14     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters    
N 15     Schließung der Sitzung