Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 28.10.2014 | THE/0003/14 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen | ||||||||||||||||||||
| 24.11.2014 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
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| 24.11.2014 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||
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Frau Prahlow vom Bereich Haushalt: - erläutert die Situation für den Haushalt 2015. Durch die Erhöhung der Kreisumlage kann kein ausgeglichener Haushaltsplan aufgestellt werden. Für den Ortsteil Pirkau sind keine Investitionsvorhaben vorgesehen. Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
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| 25.11.2014 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.11.2014 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
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| 02.12.2014 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
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| 09.12.2014 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||
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Alle Ortschaftsratsmitglieder brachten zum Ausdruck, dass die Darstellung des Haushaltplanes in der jetzigen Form für Laien sehr schwierig zu verstehen ist. Frau Radefeld: - fragte nach Möglichkeiten einer vereinfachten übersichtlichen Darstellung des Haushaltplanes. Frau Prahlow: - erläuterte die jetzige Sachlage. Konkrete Zahlen können nicht endgültig genannt werden da die Schlüsselzuweisungen vom Land erst Ende Dezember vorliegen. Herr Jäger: - wollte wissen ob der Haushalt bis 2018 überhaupt noch Investitionen zulässt. Frau Prahlow: - erläuterte, dass 6 große Maßnahmen eingeplant sind unter anderem Feuerwache, Weißenfelser Strasse und in der Ortschaft Kayna die Waldstrasse. Frau Prahlow: - versicherte, dass die Mittel aus Grundstücksverkäufen der Ortschaft Zangenberg lt. § 8 des Eingemeindungsvertrages im Haushaltplan 2015 eingearbeitet sind und der Ortschaft zur Verfügung stehen. Außerdem sind die Zweckausgaben in Höhe von 2.900,00 € und Verfügungsfonds des Ortsbürgermeisters in Höhe von 300,00 € im HH Plan 2015 festgelegt. Herr Jäger: - beanstandete die Höhe der Zweckausgaben. Laut Eingemeindungsvertrag stehen der Ortschaft 3200,00 € Zweckausgaben zur Verfügung und nicht 2.900,00 €. Haushaltstechnisch sind die Zweckausgaben und der Verfügungsfonds des Ortsbürgermeisters Unterschiedlich zu behandeln. Problem muss geklärt werden. Herr Jäger bat Frau Prahlow die Angelegenheit in der Verwaltung zu klären. Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
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| 11.12.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 12 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster" | VI/STR/65/0097/14 | |||||||||||||||||||
| Ö 9 | Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr | VI/STR/32/0094/14 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||||
| N 11 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 28.10.2014 | ||||||||||||||||||||
| N 12 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| N 13 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||