Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Geußnitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Teile der Sitzungen vom 27.05.2014 und vom 09.09.2014 | GEU/0001/14 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Änderung des Geltungsbereiches und Teilaufhebung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 - 2 "Geußnitz-Nord" der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0070/14 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die Verkleinerung des Geltungsbereiches sowie die damit verbundene Teilaufhebung der dann nicht mehr im Geltungsbereich des Bebauungsplanes gelegenen Flächen. Der neue Geltungsbereich ist in der Anlage 1 dargestellt. Das Änderungsverfahren ist nach §§ 3, 4 und 4a Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
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| 28.10.2014 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Verkleinerung des Geltungsbereiches sowie die damit verbundene Teilaufhebung der dann nicht mehr im Geltungsbereich des Bebauungsplanes gelegenen Flächen. Der neue Geltungsbereich ist in der Anlage 1 dargestellt. Das Änderungsverfahren ist nach §§ 3, 4 und 4a Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.11.2014 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Verkleinerung des Geltungsbereiches sowie die damit verbundene Teilaufhebung der dann nicht mehr im Geltungsbereich des Bebauungsplanes gelegenen Flächen. Der neue Geltungsbereich ist in der Anlage 1 dargestellt. Das Änderungsverfahren ist nach §§ 3, 4 und 4a Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
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| 11.12.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Verkleinerung des Geltungsbereiches sowie die damit verbundene Teilaufhebung der dann nicht mehr im Geltungsbereich des Bebauungsplanes gelegenen Flächen. Der neue Geltungsbereich ist in der Anlage 1 dargestellt. Das Änderungsverfahren ist nach §§ 3, 4 und 4a Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
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| 18.12.2014 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 19 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0070/14 | |||||||||||||||||||
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Veränderung der Anwesenheit: Herr Otto befindet sich nicht im Sitzungssaal, so dass zur Behandlung und Abstimmung des Top 19 31 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind.
Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/65/0070/1812/14 Der Stadtrat beschließt die Verkleinerung des Geltungsbereiches sowie die damit verbundene Teilaufhebung der dann nicht mehr im Geltungsbereich des Bebauungsplanes gelegenen Flächen. Der neue Geltungsbereich ist in der Anlage 1 dargestellt. Das Änderungsverfahren ist nach §§ 3, 4 und 4a Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungssatzung vom 11.11.2010 | VI/STR/65/0071/14 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung vom 15.03.2012 | VI/STR/65/0072/14 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 11 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 09.09.2014 | ||||||||||||||||||
| N 12 | Besetzung Gemeindearbeiter Geußnitz - mündliche Information | ||||||||||||||||||
| N 13 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 14 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||