Tagesordnung - 11. Sitzung des Ortschaftsrates Kayna
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Ortschaftsratssitzung 04/VI/14 vom 04.12.2014, 05/VI/15 vom 15.01.2015, 06/VI/15 vom 26.02.2015, 07/VI/15, vom 09.04 und 08/VI/15, vom 26.05.2015, 09/VI/15 vom 30.06.2015 und 10/VI/15 vom 22.09.2015 | KAY/0010/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bürgeranfragen zur Ortschaft Kayna | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht der Ortsbürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft Kayna, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates zum Bericht | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012 |  |
VI/STR/40/0261/15 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012. |
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| 13.10.2015 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0261/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Köstler: Hätte gerne eine komplette Entgeltordnung erhalten → z.B. für § 1 Abs. 2 (4)
städt. Einrichtungen und andere Räumlichkeiten kostenlos zur Verfügung .“
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis über 2. Änderung mit o.g. Hinweis:
Herr Grigore: Was ist mit Kegelbahn Luckenau? → Frau Gröschel liefert hierzu eine Antwort nach.
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| 13.10.2015 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0261/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
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| 20.10.2015 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Frau Langenberg erläuterte die Benutzungs- und Entgeltordnung. Ausgenommen vom Entgelt sind die hier ortsansässigen Vereine. Der Ortschaftsrat, empfiehlt, die Veranstaltungen des NKV kostenfrei zu halten, da durch den Verein in zum Teil erheblichen Umfang Unterhaltungsarbeiten selbst ausgeführt werden. Abstimmungsergebnis:
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Der Ortschaftsrat Nonnewitz stimmt mit folgendem Abstimmungsergebnis über die geänderte Entgeltordnung VI/STR/40/0261/15 ab. Abstimmungsergebnis:
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| 27.10.2015 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis inklusive der Ergänzungen:
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| 28.10.2015 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0261/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Frau Stirbo: - macht Ausführungen zur Beschlussvorlage, - im Anschluss erfolgt die Abstimmung,
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
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| 12.11.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0261/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Veränderung der Anwesenheit: Der Oberbürgermeister und Herr Exler befinden sich nicht im Friedenssaal, gegenwärtig sind 34 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Hierzu liegt ein Ergänzungsblatt mit Hinweisen aus den Ortschaften aus.
Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/40/0261/1211/15: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Vorbereitung 26. Kaynaer Weihnachtsmarkt am 1. Advent | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Besetzung von zusätzlichen Wahllokalen in der Ortschaft Kayna zur Landtags- und Oberbürgermeisterwqhl am 13. März 2016 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Baumaßnahmen in der Ortschaft 2015 - Sachstandsbericht / Information | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Allgemeine Anfragen, Anregungen und Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Ortschaftsratssitzung 04/VI/14 vom 04.12.2014, 05/VI/15 vom 15.01.2015, 06/VI/15 vom 26.02.2015, 07/VI/15, vom 09.04 und 08/VI/15, vom 26.05.2015, 09/VI/15 vom 30.06.2015 und 10/VI/15 vom22.09.2015 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Fortführung des Berichtes der Ortsbürgermeisterin über nichtöffentliche Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Bauvoranfragen und Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Allgemeine Anfragen / Informationen der Ortsbürgermeisterin | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||