Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 01.12.2016 | HAU1/0023/16 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Ernennung des stellvertretenden Stadtwehrleiters sowie Ernennung und Berufung von Ortswehrleitern und deren Stellvertretern | VI/STR/32/0494/17 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung hier: Schließung der Medienausleihstelle der Stadtbibliothek "Martin Luther", Käthe-Niederkirchner-Straße 50 | VI/STR/40/0481/16 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die Schließung der Medienausleihstelle der Stadtbibliothek „Martin Luther“, Käthe-Niederkirchner-Straße 50 und Kündigung des Mietvertrages zum 30.04.2017. |
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| 16.01.2017 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Schließung der Medienausleihstelle der Stadtbibliothek „Martin Luther“, Käthe-Niederkirchner-Straße 50 und Kündigung des Mietvertrages zum 30.04.2017. Abstimmungsergebnis:
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| 26.01.2017 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0481/16 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/40/0481/2601/17 Der Stadtrat beschließt die Schließung der Medienausleihstelle der Stadtbibliothek „Martin Luther“, Käthe-Niederkirchner-Straße 50 und Kündigung des Mietvertrages zum 30.04.2017. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 13 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0488/16 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0492/17 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 74 - Gewerbegebiet Geußnitzer Str. in Zeitz - der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0472/16 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Stand der Beantragung von Fördermitteln aus dem Operationellen Programm für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) des Landes Sachsen – Anhalt 2014 bis 2020 in Verbindung mit Stadtumbaumaßnahmen Programmbereich Aufwertung | VI/STR/65/0480/16 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH | VI/STR/OB/0496/17 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 15 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 16 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 01.12.2016 | ||||||||||||||||||
| N 17 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 18 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||