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Tagesordnung - 27. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 23.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2017      
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Berufung Ortswehrleiter  
VI/STR/32/0504/17  
Ö 10  
Beteiligungsbericht 2017  
Enthält Anlagen
 VI/STR/OB/0520/17  
Ö 11  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/75/0483/16  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2017  
VI/STR/20/0525/17  
    23.03.2017 - Stadtrat Zeitz
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: VI/STR/20/0525/17   
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

 

davon anwesend:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Stimmenthaltungen:

 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einbringungsrede Haushalt 2017 (173 KB)    
Ö 13  
Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme „Städtebaulicher Denkmalschutz“(STD) und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) ; Verschiebungen im Rahmen der bewilligten und beantragten Fördermittel, Stand 30.01.2017  
Enthält Anlagen
 VI/STR/63/0502/17  
Ö 14  
Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung/Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2017  
VI/STR/65/0478/16  
Ö 15  
Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung/Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2017  
VI/STR/65/0479/16  
Ö 16  
Aufstellungsbeschluss des Vorhabenzogenen Bebauungsplanes Nr. 76 - Umbau und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses Wendische Straße 14 in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0497/17  
Ö 17  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung des Gehweges und der Beleuchtung des Thomas-Müntzer-Platzes in Zeitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0498/17  
Ö 18  
2. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO)  
Enthält Anlagen
 VI/STR/14/0505/17  
Ö 19  
Verkaufsoffene Sonntage 2017  
VI/STR/32/0499/17  
Ö 20  
Verkaufsoffene Sonntage  
VI/STR/32/0500/17  
Ö 21  
Enthält Anlagen
 Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 22     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 23     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2017    
N 24     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 25     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 26     Personalentscheidungen bei den Stadtwerken Zeitz GmbH   VI/STR/OB/0535/17  
N 27     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
N 28     Schließung der Sitzung