Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 24.10.2017 | BET1/0026/17 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Entwicklung der Erträge und Aufwendungen 1. Januar - 30. September 2017 sowie Abwicklung des Vermögensplanes zum 30. September 2017 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz | VI/STR/75/0647/17 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Entwässerungsgebührensatzung (zentral/dezentral) | VI/STR/75/0652/17 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz.
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| 29.11.2017 - Betriebsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| 14.12.2017 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 21 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Bericht des Betriebsführers über laufende und demnächst zur Ausführung vorgesehene Investition- und Hochwassermaßnahmen - mündlich | ||||||||||||||||||
| Ö 10 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 11 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 12 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 24.10.2017 | ||||||||||||||||||
| N 13 | Bestellung des Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlüsse 2017 und 2018 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz | VI/STR/75/0648/17 | |||||||||||||||||
| N 14 | Buchhalterische Behandlung uneinbringlicher Forderungen mit einem Wert über 2.500 EUR | VI/STR/75/0649/17 | |||||||||||||||||
| N 15 | Buchhalterische Behandlung uneinbringlicher Forderungen mit einem Wert kleiner 2.500 EUR | VI/STR/75/0650/17 | |||||||||||||||||
| N 16 | Hochwasserschadensbeseitigung 2013 in Zeitz, Maßnahme M 114, Sanierung Hochwasserschäden Mischwasserkanäle Albrechtstraße | VI/STR/75/0653/17 | |||||||||||||||||
| N 17 | Hochwassergemeinschaftsmaßnahme Schädestraße - Information wird zur Sitzung ausgereicht | VI/STR/75/0657/17 | |||||||||||||||||
| N 18 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 19 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||