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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Anlage zu Top 18 HA 07-12-17

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 19.10.2017  
HAU1/0030/17  
Ö 5     Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses      
Ö 6     Bürgerfragestunde      
Ö 7     Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (Feuerwehrsatzung)  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0627/17  
Ö 8     1. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (1. Änderung Entschädigungssatzung Feuerwehr)  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0632/17  
Ö 9     Berufung Ortswehrleiter  
VI/STR/32/0654/17  
Ö 10     Aufstellungsbeschluss für die Erstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 78 zur Erweiterung des Netto-Marktes an der Tröglitzer Straße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0640/17  
Ö 11     Vertretung der Stadt Zeitz in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH  
VI/STR/OB/0642/17  
Ö 12     Benennung der Fußgängerbrücke über den Wendischen Berg in "Eduard-Tretrop-Brücke" Antrag: Fraktion Freie Wähler
VI/STR/STR/0625/17  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtrat beschließt die namenlose Fußgängerbrücke über den Wendischen Berg in

 

Eduard-Tretrop-Brücke

 

zu benennen.

 

 

 

 

 

Stephan Schwarz

Vorsitzender der

Fraktion Freie Wähler

   
    07.11.2017 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 14 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die namenlose Fußgängerbrücke über den Wendischen Berg in

 

Eduard-Tretrop-Brücke

zu benennen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    15.11.2017 - Bauausschuss
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die namenlose Fußgängerbrücke über den Wendischen Berg in

 

Eduard-Tretrop-Brücke

 

zu benennen.

 

 

 

Änderungsantrag:

Eine Gedenktafel mit dem Zusatz „(Erbauer der Zeitzer Drahtseilbahn)“ soll am Grundstück Thomas-Mann-Str. 4 angebracht werden. 

 

 

Abstimmungsergebnis zu den Anträgen:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    20.11.2017 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die namenlose Fußgängerbrücke über den Wendischen Berg in

Eduard-Tretrop-Brücke

zu benennen.

Abstimmungsergebnis

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Frau Eschner beantragt entsprechend der Geschäftsordnung, dass zukünftig die Abstimmungsergebnisse bereits stattgefundener Ausschüsse bekannt gegeben werden.

Dem Antrag wird zugestimmt.

   
    14.12.2017 - Stadtrat Zeitz
    Ö 23 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die namenlose Fußgängerbrücke über den Wendischen Berg in

 

Eduard-Tretrop-Brücke

(Entwurf Architekt  William Müller-Zeitz)

 

zu benennen.

 

 

Stephan Schwarz

Vorsitzender der

Fraktion Freie Wähler

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

32

Ja-Stimmen:

32

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 13     Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 14     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 15     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 19.10.2017    
N 16     Vergabe Planungsleistungen   VI/STR/65/0637/17  
N 17     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0639/17  
N 18     Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   VI/STR/63/0661/17  
N 19     Allgemeine Anfragen und Informationen    
N 20     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu Top 18 HA 07-12-17 (809 KB)