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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 17.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00
Raum: Raum 308
Ort: Gewandhaus Zeitz, Altmarkt 16, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen vom 06.12.06 sowie vom 21.12.06, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Erarbeitung einer Zielstellung über die Entwicklung der Stadt Zeitz bis 2010/2020 - Zeitz quo vadis?  
IV/STR/STR/0641/07  
    VORLAGE
    Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Stadt Zeitz eine Konzeption der Stadtentwicklung bis 2010 und weiter bis 2020 z

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Stadt Zeitz eine Konzeption der Stadtentwicklung bis 2010 und weiter bis 2020 zu erstellen. (siehe Anlage)

Die Amtsleiter leisten Zuarbeit.

   
    15.01.2007 - Bildungsausschuss
    Ö 9 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

 

   
    17.01.2007 - Bauausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Stadt Zeitz eine Konzeption der Stadtentwicklung bis 2010 und weiter bis 2020 zu erstellen. (siehe Anlage)

Die Amtsleiter leisten Zuarbeit.

 

Die Ausschussmitglieder kritisieren die Qualität der Vorlage, insbesondere den Widerspruch zwischen der Anlage zur Begründung und dem Beschlussvorschlag.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    0 

Nein-Stimmen:   5 

Stimmenthaltungen:   2 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0

 

Herr Hörig verlässt 17.35 Uhr die Sitzung, dafür nimmt ab 17.25 Uhr Herr Moser in Vertretung teil. 

   
    17.01.2007 - Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zurückgezogen
    Beschluss:

 

   
    22.01.2007 - Sozialausschuss
    Ö 6 - an Amt/Ausschuss verwiesen
   

 

   
    31.01.2007 - Stadtrat Zeitz
    Ö 19 - zurückgezogen
    Die Vorlage wird zurückgezogen

(Die Vorlage wird zurückgezogen.)

 

 

 

Ö 5  
Willensbekundung zur Umsetzung des ILEK Leitprojektes der ILE - Region Burgenlandkreis-Weißenfels: Umbau der Bahntrasse Zeitz-Osterfeld-Camburg zum Radweg (Verbinder Saale-Elster-Radachter); Bevollmächtigung  
IV/STR/080/0618/06  
Ö 5.1  
Umschichtung nicht verwendeter Fördermittel im Programm Stadtumbau Ost - Programmbereich Aufwertung für städtebauliche Maßnahmen der WBG -  
IV/STR/STR/0651/07  
Ö 6  
Allgemeine Anfragen      
Ö 6.1  
Schriftliche Information zur Anfrage Herr Börner zur Gewährleistung des abwehrenden Brandschutzes und zum Vorhalten einer Feuerwehr in der Südzucker Bioethanol GmbH      
Ö 6.2  
Mündliche Information durch Herrn Immisch zur Anfrage Herr Buzalski zur v.-Harnack-Straße      
Ö 6.3  
Mündliche Information durch Herrn Immisch zur Anfrage bezüglich der Sicherung des Gehweges in der Lassallestraße      
Ö 6.4  
Mündliche Information durch Herrn Immisch zur Anfrage Herr Börner zur Bauwerksabdichtung Capitol      
Ö 6.5  
Mündliche Information durch Herrn Immisch zum Wasserrad      
Ö 6.6  
Schriftliche Information zur Anfrage Herr Woschee zur Straßenbeleuchtung in der Bornpromenade      
Ö 6.7  
Baumaßnahmen auf Kloster Posa 2007 - Sachkostenbeteiligung der Stadt Zeitz - Umsetzung des "Historischen Bauhofes" nach Posa - Stand Nutzungskonzeption      
Ö 6.8  
Stadtsanierung und Denkmalschutz 2007 - Schlussfolgerungen aus der Analyse des Büros Weber - Weiteres Vorgehen bezüglich des Treuhändervertrages      
Ö 6.9  
Verkehrsführung der Bundesstraßen in der Innenstadt - Sachstand der Verhändlungen mit Landkreis und Landesstraßenamt      
Ö 6.10  
Straßenzustandsanalyse - Sachstand - notwendige Beschlüsse      
Ö 6.11  
Information zur verkehrsrechtlichen Anordnung Stephanstraße      
Ö 6.12  
Information zum Sachstand Straßenbegleitgrün R.-Puschendorf-Straße      
N 7     Information zum Stand der Grundstücksangelegenheit Rahnestraße 16   IV/STR/080/0634/06  
N 8     Allgemeine Anfragen    
N 8.1     Gebäudemanagement    
Ö 9  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 10  
Schließung der Sitzung