Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen vom 06.12.06 sowie vom 21.12.06, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Erarbeitung einer Zielstellung über die Entwicklung der Stadt Zeitz bis 2010/2020 - Zeitz quo vadis? | IV/STR/STR/0641/07 | |||||
| Ö 5 | Willensbekundung zur Umsetzung des ILEK Leitprojektes der ILE - Region Burgenlandkreis-Weißenfels: Umbau der Bahntrasse Zeitz-Osterfeld-Camburg zum Radweg (Verbinder Saale-Elster-Radachter); Bevollmächtigung | IV/STR/080/0618/06 | |||||
| Ö 5.1 | Umschichtung nicht verwendeter Fördermittel im Programm Stadtumbau Ost - Programmbereich Aufwertung für städtebauliche Maßnahmen der WBG - | IV/STR/STR/0651/07 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt die Umschichtung nicht verwendeter Aufwertungsfördermittel für den Abbruch des ehemaligen Theaters an den denkmalgeschützten Objekten im Fördergebiet 1
1. Vater-Jahn-Str. 27 2. Schillerstr. 20 und 27 3. Lessingstr. 6
beim Landesverwaltungsamt unverzüglich zu beantragen.
Erika Fischer Ausichtsratsvorsitzende der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH |
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| 17.01.2007 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Umschichtung nicht verwendeter Aufwertungsfördermittel für den Abbruch des ehemaligen Theaters an den denkmalgeschützten Objekten im Fördergebiet 1
beim Landesverwaltungsamt unverzüglich zu beantragen. Herr Kutschik verlässt 17.55 die Sitzung. Herr Buzalski verlässt 18.05 Uhr die Sitzung und ist zur Abstimmung nicht anwesend.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 5 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Buzalski nimmt ab 18.10 Uhr wieder an der Sitzung teil. |
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| 25.01.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Herr Schröder beantragt im Namen seiner Fraktion die Zurückverweisung der Vorlage und Wiedervorlage mit belastbaren Zahlenmaterial und Unternehmenskonzept (siehe Schreiben Anlage 1).
Abstimmung über Antrag: 1 - 6 - 0Damit ist der Antrag abgelehnt.
Es erfolgt die Abstimmung über den vorliegenden Beschluss:
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Umschichtung nicht verwendeter Aufwertungsfördermittel für den Abbruch des ehemaligen Theaters an den denkmalgeschützten Objekten im Fördergebiet 1
1. Vater-Jahn-Str. 27 2. Schillerstr. 20 und 27 3. Lessingstr. 6
beim Landesverwaltungsamt unverzüglich zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 31.01.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/STR/0651/07 | |||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/STR/0651/07: Der Stadtrat beschließt die Umschichtung nicht verwendeter Aufwertungsfördermittel für den Abbruch des ehemaligen Theaters an den denkmalgeschützten Objekten im Fördergebiet 1
1. Vater-Jahn-Str. 27 2. Schillerstr. 20 und 27 3. Lessingstr. 6
beim Landesverwaltungsamt unverzüglich zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 31 Ja-Stimmen: 29 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Frau Wetzelt ist zur Abstimmung nicht anwesend. |
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| Ö 6 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 6.1 | Schriftliche Information zur Anfrage Herr Börner zur Gewährleistung des abwehrenden Brandschutzes und zum Vorhalten einer Feuerwehr in der Südzucker Bioethanol GmbH | ||||||
| Ö 6.2 | Mündliche Information durch Herrn Immisch zur Anfrage Herr Buzalski zur v.-Harnack-Straße | ||||||
| Ö 6.3 | Mündliche Information durch Herrn Immisch zur Anfrage bezüglich der Sicherung des Gehweges in der Lassallestraße | ||||||
| Ö 6.4 | Mündliche Information durch Herrn Immisch zur Anfrage Herr Börner zur Bauwerksabdichtung Capitol | ||||||
| Ö 6.5 | Mündliche Information durch Herrn Immisch zum Wasserrad | ||||||
| Ö 6.6 | Schriftliche Information zur Anfrage Herr Woschee zur Straßenbeleuchtung in der Bornpromenade | ||||||
| Ö 6.7 | Baumaßnahmen auf Kloster Posa 2007 - Sachkostenbeteiligung der Stadt Zeitz - Umsetzung des "Historischen Bauhofes" nach Posa - Stand Nutzungskonzeption | ||||||
| Ö 6.8 | Stadtsanierung und Denkmalschutz 2007 - Schlussfolgerungen aus der Analyse des Büros Weber - Weiteres Vorgehen bezüglich des Treuhändervertrages | ||||||
| Ö 6.9 | Verkehrsführung der Bundesstraßen in der Innenstadt - Sachstand der Verhändlungen mit Landkreis und Landesstraßenamt | ||||||
| Ö 6.10 | Straßenzustandsanalyse - Sachstand - notwendige Beschlüsse | ||||||
| Ö 6.11 | Information zur verkehrsrechtlichen Anordnung Stephanstraße | ||||||
| Ö 6.12 | Information zum Sachstand Straßenbegleitgrün R.-Puschendorf-Straße | ||||||
| N 7 | Information zum Stand der Grundstücksangelegenheit Rahnestraße 16 | IV/STR/080/0634/06 | |||||
| N 8 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 8.1 | Gebäudemanagement | ||||||
| Ö 9 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 10 | Schließung der Sitzung | ||||||