Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 25.01.2007, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Bestätigung der Änderung des Nutzungsentgelttarifes für die Nutzung des Veranstaltungsraumes (Veranstaltungsboden) der Stadtbibliothek "Martin Luther" Zeitz | IV/STR/040/0663/07 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 22.03.2007 die:
Nutzungsentgelttarife für die Vermietung des Veranstaltungsbodens der Stadtbibliothek „Martin Luther“ Zeitz.
20,00 € pro Stunde – ohne Erzielung von Einnahmen 30,00 € pro Stunde – mit Erzielung von Einnahmen
Die Entgelte treten einen Tag nach der Bekanntgabe in Kraft. |
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| 12.02.2007 - Bildungsausschuss | |||||||
| Ö 8 - | |||||||
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Frau Langenberg beantwortet Anfragen der Mitglieder des Bildungsausschusses zur Vorlage.
Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 22.03.2007 die:
Nutzungsentgelttarife für die Vermietung des Veranstaltungsbodens der Stadtbibliothek „Martin Luther“ Zeitz.
20,00 € pro Stunde – ohne Erzielung von Einnahmen 30,00 € pro Stunde – mit Erzielung von Einnahmen
Die Entgelte treten einen Tag nach der Bekanntgabe in Kraft.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 13.02.2007 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 22.03.2007 die:
Nutzungsentgelttarife für die Vermietung des Veranstaltungsbodens der Stadtbibliothek „Martin Luther“ Zeitz.
20,00 € pro Stunde – ohne Erzielung von Einnahmen 30,00 € pro Stunde – mit Erzielung von Einnahmen
Die Entgelte treten einen Tag nach der Bekanntgabe in Kraft.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: |
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| 15.02.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 22.03.2007 die:
Nutzungsentgelttarife für die Vermietung des Veranstaltungsbodens der Stadtbibliothek „Martin Luther“ Zeitz.
20,00 € pro Stunde – ohne Erzielung von Einnahmen 30,00 € pro Stunde – mit Erzielung von Einnahmen
Die Entgelte treten einen Tag nach der Bekanntgabe in Kraft.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 22.03.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 20 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/040/0663/07 | |||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/040/0663/2203/07: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 22.03.2007 die:
Nutzungsentgelttarife für die Vermietung des Veranstaltungsbodens der Stadtbibliothek „Martin Luther“ Zeitz.
20,00 € pro Stunde – ohne Erzielung von Einnahmen 30,00 € pro Stunde – mit Erzielung von Einnahmen
Die Entgelte treten einen Tag nach der Bekanntgabe in Kraft.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 32 Ja-Stimmen: 25 Nein-Stimmen: 5 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 5 | Weitere Sanierung der Ausstellungsräume und Neugestaltung der Dauerausstellung im Museum - Freigabe der geplanten Haushaltsmittel innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung | IV/STR/040/0679/07 | |||||
| Ö 6 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2004 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters |  |
IV/STR/014/0610/06 | ||||
| Ö 7 | Auseinandersetzungsvereinbarung | ||||||
| Ö 8 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 9 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 10 | Abberufung des Vorstandsmitgliedes Herrn Ronald Prüfe aus dem Vorstand der Stiftung Seniorenhilfe Zeitz | IV/STR/0OB/0674/07 | |||||
| N 11 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 12 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 13 | Schließung der Sitzung | ||||||