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Tagesordnung - Sondersitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport  

Bezeichnung: Sondersitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 21.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses sowie des Bildungsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Teilabbruch mit anschließender Modernisierung und energetische Sanierung der Grundschule Zeitz-Ost, Gustav-Mahler-Straße 14, 06712 Zeitz und mögliche Auswirkungen auf die Schulentwicklungsplanung 2019/20 bis 2023/24 und der Prognose bis zum Schuljahr 2033/34
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0761/18  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt, an dem Projekt Teilabbruch mit anschließender Modernisierung und energetische Sanierung der Grundschule Zeitz-Ost, Gustav-Mahler-Straße 14, 06712 Zeitz festzuhalten und favorisiert zur Erhaltung der Förderfähigkeit die Variante 1 wie folgt:

 

Um das Raumangebot optimal auszunutzen, wird die Schüleranzahl auf dem Wege erhöht, dass die Schüler der Grundschule Bergsiedlung aufgenommen werden. Das hat zur Folge, dass die Grundschule Bergsiedlung geschlossen und mit der Grundschule Zeitz-Ost zusammengelegt wird.

 

Alternativ Variante 2:

 

Das Schulgebäude wird baulich verkleinert, um damit der beantragten Schüleranzahl zu entsprechen. Es werden 6 Klassenräume an den beiden Giebelseiten des Südflügels zurück gebaut.

 

Alternativ Variante 3:

 

Das Schulgebäude wird baulich verkleinert. Die Schule besteht im Bestand aus zwei gespiegelten Schulmodulen. Es wird das gesamte nördliche Modul bis zur Fuge abgebrochen.

 

Alternativ Variante 4:

 

Im Gebäude wird eine zusätzliche Nutzung durch eine Kindertagesstätte im Erdgeschoss untergebracht.

   
    21.06.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/40/0761/2106/18:

 

Der Stadtrat beschließt, an dem Projekt Teilabbruch mit anschließender Modernisierung und energetische Sanierung der Grundschule Zeitz-Ost, Gustav-Mahler-Straße 14, 06712 Zeitz festzuhalten und fasst folgenden Beschluss:

  1. Der Antrag der Stadtverwaltung zur Variante 1, der die Schließung der Grundschule Bergsiedlung beinhaltet, wird abgelehnt.

 

  1. Der Stadtrat beschließt die alternative Variante 2 a.

Diese lautet wie folgt:

Das Schulgebäude wird baulich verkleinert, um damit der beantragten Schüleranzahl zu entsprechen. Die Verkleinerung erfolgt durch eine bauliche Trennung von 6 Klassenräumen an den Giebelseiten des Südflügels, dass eine Nutzung ausgeschlossen ist. Ein Abbruch der 6 Klassenräume soll jedoch nicht erfolgen.

 

  1. Sollte das Landesverwaltungsamt der Variante 2 a die Zustimmung versagen, ist der Vorgang dem Stadtrat erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

33

Ja-Stimmen:

32

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Herr Schröder enthält sich namentlich derAbstimmung.

Abstimmungsergebnis zum Antrag auf namentliche Abstimmung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

33

Ja-Stimmen:

26

Nein-Stimmen:

7

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis Antrag der CDU-Fraktion:

Stadträte

Abstimmung

Frau Alida Beyer

Ja

Herr Heinz Borde Ortsbürgermeister Theißen

Ja

Herr Hans-Dieter Buzalski

Ja

Herr Volker Czapla

Ja

Frau Annette Eschner

Ja

Herr Andreas Exler

Ja

Herr Lothar Gentsch

Ja

Herr Ralf Hartung

Ja

Herr Herbert Hedrich

Ja

Herr Horst Heller

Ja

Herr Burkhard Klotz

nicht anwesend

Herr Olaf Köstler

Ja

Herr Dr. med. Norbert Müller

Ja

Herr Matthias Musgiller

Ja

Herr Enrico Neitz

nicht anwesend

Herr Sebastian Nicolai

Ja

Herr Heiko Prüfe

Ja

Frau Heike Reimschüssel

Ja

Frau Birgit Reinhardt

Ja

Herr Gernot Rink

Ja

Frau Henriette Rossner-Sauerbier

Ja

Herr Klaus Rübestahl

Ortsbürgermeister Würchwitz

nicht anwesend

Herr Dr. med. Jörn Röhler

Ja

Herr Jochen Schröder

Keine Abstimmung

Herr Sven Schulze-Knechtel

Ja

Herr Stephan Schwarz

Ja

Frau Margarete Späte

Ortsbürgermeisterin Kayna

Ja

Frau Margit Stirbo

nicht anwesend

Herr Joachim Strauch

Ja

Herr Steffen Thiel

Ja

Herr Axel Thamm

Ja

Frau Petra Tischendorf

Ja

Herr Dr.med. Albrecht Weinhold

Ja

Herr Sven Weißbrodt

Ja

Frau Karin Wetzelt

Ja

Frau Steffi Zetzsche

Ja

Herr Christian Thieme Oberbürgermeister

Ja

 

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei allen Stadträten. Somit ist die Zustimmung zum Antrag der CDU mit 32 Ja-Stimmen erteilt.

Ö 5     Schließung der Sitzung