Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 07.07.2020 | FINA1/0006/20 | |||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Beteiligungsbericht 2020 | VII/STR/OB/0244/20 | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 | 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014 | VII/STR/65/0234/20 | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 | 5. Änderung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008 | VII/STR/65/0236/20 | |||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.
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| 25.08.2020 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008. Abstimmungsergebnis:
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| 25.08.2020 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.
Abstimmungsergebnis:
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| 31.08.2020 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008. Abstimmungsergebnis:
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| 02.09.2020 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008. Abstimmungsergebnis:
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| 08.09.2020 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.
Abstimmungsergebnis:
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| 08.09.2020 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008. Abstimmungsergebnis:
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| 10.09.2020 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - | |||||||||||||||||||||||
| 15.09.2020 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008. Abstimmungsergebnis:
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| 15.09.2020 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008. Die 5. Änderungssatzung wird mit folgendem Abstimmergebnis bestätigt:
Abstimmungsergebnis:
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| 08.10.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0236/0810/20: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.
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| Ö 8 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||
| N 9 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||
| N 10 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 07.07.2020 | ||||||||||||||||||||||
| N 11 | Verzicht auf vollstreckbare Forderungen aus dem Verfahren "Abbruch des Gebäudes Freiligrathstraße 2 im Rahmen der Ersatzvornahme" | VII/STR/32/0249/20 | |||||||||||||||||||||
| N 12 | Aufstellung der im I. Halbjahr 2020 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), Aufstellung der im I. Halbjahr 2020 geprüften Verwendungsnachweise mit Prüferergebnissen (Anlage 2) sowie der Aufstellung der im I. Halbjahr 2020 erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke mit Prüfergebnissen (Anlage 3) | VII/STR/20/0247/20 | |||||||||||||||||||||
| N 13 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||