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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium:	Betriebsausschuss
Datum:	Mi, 09.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 18:56
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 07.09.2022

Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz

VII/STR/75/0725/22

VORLAGE

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 18.10.2022 wie folgt:

1. Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

in den Erträgen auf 7.556.607 EUR

in den Aufwendungen auf 7.412.223 EUR

im Jahresgewinn (+) auf 144.383 EUR

im Jahresverlust (-) auf 0 EUR

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 wird im Vermögensplan festgesetzt:

in den Einnahmen auf 6.673.728 EUR

in den Ausgaben auf 6.673.728 EUR

2. Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2023 festgesetzt:

für die Investitionen auf 4.230.278 EUR

Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

wird festgesetzt auf 1.076.000 EUR

3. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

wird festgesetzt auf 10.539.420 EUR

09.11.2022 - Betriebsausschuss

Ö 6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 18.10.2022 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	7.556.607 EUR
	in den Aufwendungen auf	7.412.223 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	144.383 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	0 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	6.673.728 EUR
	in den Ausgaben auf	6.673.728 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2023 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	4.230.278 EUR

	Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	1.076.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	10.539.420 EUR

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	8
davon anwesend:	7
Ja-Stimmen:	4
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	3
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	WP 2023 EB Abwasser Zeitz Betriebsausschuss 9. November 2022 (002) (380 KB)

17.11.2022 - Stadtrat Zeitz

Ö 21 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 18.10.2022 wie folgt:

1. Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

in den Erträgen auf 7.556.607 EUR

in den Aufwendungen auf 7.412.223 EUR

im Jahresgewinn (+) auf 144.383 EUR

im Jahresverlust (-) auf 0 EUR

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 wird im Vermögensplan festgesetzt:

in den Einnahmen auf 6.673.728 EUR

in den Ausgaben auf 6.673.728 EUR

2. Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2023 festgesetzt:

für die Investitionen auf 4.230.278 EUR

Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

wird festgesetzt auf 1.076.000 EUR

3. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

wird festgesetzt auf 10.539.420 EUR

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	37
2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt
davon anwesend:	28
Ja-Stimmen:	26
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	2
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0