Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Beschluss:

1.      Der Oberbürgermeister wird beauftragt in die nächste Beratungsfolge Bauausschuss, Finanzausschuss, Hauptausschuss und Stadtrat unverzüglich eine Beschlussvorlage mit einem Kosten-Maßnahme-Plan für das Haushaltsjahr 2007 in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz einzureichen.

2.      Dieser Kosten-Maßnahme-Plan 2007 hat die Kostenobergrenzen für sämtliche im Haushaltsjahr 2007 durchzuführenden Einzelmaßnahmen zu berücksichtigen.

3.      Die Beschlussempfehlungen aus den Rechnungsprüfungsausschüssen zum Sanierungsträgerhonorar sowie dazu auch die im Hauptausschuss am 19. 04. 2007 zu Top 7.1 und 7.2 (alt Top 17) gefassten Beschlüsse und der zu Top 9 im Bauausschuss am 11. 4. 2007 gefassten Änderungs- und Ergänzungsbeschlussempfehlungen sind im vom Stadtrat zu beschließenden Kosten-Maßnahme-Plan für das Haushaltsjahr 2007 zu berücksichtigen.

4.      Bis zur Beschlussfassung über den Kosten-Maßnahme-Plan für die zwei Förderprogramme und insbesondere während der vorläufigen Haushaltsführung dürfen ohne einzelne Beschlussfassung des Stadtrates nach Beratungsfolge im Bau- und Finanzausschuss keine neuen Einzelmaßnahmen in den beiden Förderprogrammen begonnen werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    7

Ja-Stimmen:     7

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  

Beschluss:

1.      Der Oberbürgermeister wird beauftragt in die nächste Beratungsfolge Bauausschuss, Finanzausschuss, Hauptausschuss und Stadtrat unverzüglich eine Beschlussvorlage mit einem Kosten-Maßnahme-Plan für das Haushaltsjahr 2007 in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz einzureichen.

2.      Dieser Kosten-Maßnahme-Plan 2007 hat die Kostenobergrenzen für sämtliche im Haushaltsjahr 2007 durchzuführenden Einzelmaßnahmen zu berücksichtigen.

3.      Die Beschlussempfehlungen aus den Rechnungsprüfungsausschüssen zum Sanierungsträgerhonorar sowie dazu auch die im Hauptausschuss am 19. 04. 2007 zu Top 7.1 und 7.2 (alt Top 17) gefassten Beschlüsse und der zu Top 9 im Bauausschuss am 11. 4. 2007 gefassten Änderungs- und Ergänzungsbeschlussempfehlungen sind im vom Stadtrat zu beschließenden Kosten-Maßnahme-Plan für das Haushaltsjahr 2007 zu berücksichtigen.

4.      Bis zur Beschlussfassung über den Kosten-Maßnahme-Plan für die zwei Förderprogramme und insbesondere während der vorläufigen Haushaltsführung dürfen ohne einzelne Beschlussfassung des Stadtrates nach Beratungsfolge im Bau- und Finanzausschuss keine neuen Einzelmaßnahmen in den beiden Förderprogrammen begonnen werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    7 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

Beschluss:

1.      Der Oberbürgermeister wird beauftragt in die nächste Beratungsfolge Bauausschuss, Finanzausschuss, Hauptausschuss und Stadtrat unverzüglich eine Beschlussvorlage mit einem Kosten-Maßnahme-Plan für das Haushaltsjahr 2007 in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz einzureichen.

2.      Dieser Kosten-Maßnahme-Plan 2007 hat die Kostenobergrenzen für sämtliche im Haushaltsjahr 2007 durchzuführenden Einzelmaßnahmen zu berücksichtigen.

3.      Die Beschlussempfehlungen aus den Rechnungsprüfungsausschüssen zum Sanierungsträgerhonorar sowie dazu auch die im Hauptausschuss am 19. 04. 2007 zu Top 7.1 und 7.2 (alt Top 17) gefassten Beschlüsse und der zu Top 9 im Bauausschuss am 11. 4. 2007 gefassten Änderungs- und Ergänzungsbeschlussempfehlungen sind im vom Stadtrat zu beschließenden Kosten-Maßnahme-Plan für das Haushaltsjahr 2007 zu berücksichtigen.

4.      Bis zur Beschlussfassung über den Kosten-Maßnahme-Plan für die zwei Förderprogramme und insbesondere während der vorläufigen Haushaltsführung dürfen ohne einzelne Beschlussfassung des Stadtrates nach Beratungsfolge im Bau- und Finanzausschuss keine neuen Einzelmaßnahmen in den beiden Förderprogrammen begonnen werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    6 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/STR/0842/1907/07:

1.      Der Oberbürgermeister wird beauftragt in die nächste Beratungsfolge Bauausschuss, Finanzausschuss, Hauptausschuss und Stadtrat unverzüglich eine Beschlussvorlage mit einem Kosten-Maßnahme-Plan für das Haushaltsjahr 2007 in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz einzureichen.

2.      Dieser Kosten-Maßnahme-Plan 2007 hat die Kostenobergrenzen für sämtliche im Haushaltsjahr 2007 durchzuführenden Einzelmaßnahmen zu berücksichtigen.

3.      Die Beschlussempfehlungen aus den Rechnungsprüfungsausschüssen zum Sanierungsträgerhonorar sowie dazu auch die im Hauptausschuss am 19. 04. 2007 zu Top 7.1 und 7.2 (alt Top 17) gefassten Beschlüsse und der zu Top 9 im Bauausschuss am 11. 4. 2007 gefassten Änderungs- und Ergänzungsbeschlussempfehlungen sind im vom Stadtrat zu beschließenden Kosten-Maßnahme-Plan für das Haushaltsjahr 2007 zu berücksichtigen.

4.      Bis zur Beschlussfassung über den Kosten-Maßnahme-Plan für die zwei Förderprogramme und insbesondere während der vorläufigen Haushaltsführung dürfen ohne einzelne Beschlussfassung des Stadtrates nach Beratungsfolge im Bau- und Finanzausschuss keine neuen Einzelmaßnahmen in den beiden Förderprogrammen begonnen werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     33  

Ja-Stimmen:      33  

Nein-Stimmen:       0  

Stimmenthaltungen:       0  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0

Herr Exler ist zur Abstimmung nicht anwesend.