Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Kayna  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Kayna
Gremium: Ortschaftsrat Kayna
Datum: Do, 01.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:38
Raum: Sitzungszimmer des Rathauses, Kayna
Ort: Kayna
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung vom 30.06.2022  
KAY/0024/22  
Ö 4     Bürgeranfragen zur Ortschaft Kayna      
Ö 5     Bericht der Ortsbürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 6     Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates zum Bericht      
Ö 7     7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014  
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0612/22  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 7. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.

 

 

 

 

 

 

 
   
    07.09.2022 - Ortschaftsrat Luckenau
    Ö 6 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

5

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

 
   
    13.09.2022 - Ortschaftsrat Würchwitz
    Ö 6 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

3

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    13.09.2022 - Ortschaftsrat Zangenberg
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

4

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    19.09.2022 - Ortschaftsrat Pirkau
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

4

davon anwesend:

3

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    20.09.2022 - Ortschaftsrat Nonnewitz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 7. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 
   
    27.09.2022 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

5

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    04.10.2022 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

9

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    15.11.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 7. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 
   
    17.11.2022 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 7. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

28

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

4

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 
Ö 8     Ausbau der Barbarossastraße in Zeitz OT Kayna  
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0621/22  
Ö 9     Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen
Enthält Anlagen
 VII/STR/40/0663/22  
Ö 10     Baumaßnahmen in der Ortschaft - Sachstandsbericht / Informationen      
Ö 11     Allgemeine Anfragen, Anregungen und Informationen      
N 12     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 13     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der 19. Sitzung vom 30.06.2022    
N 14     Fortführung des Berichtes der Ortsbürgermeisterin über nicht öffentliche Angelegenheiten    
N 15     Nutzung eines kommunalen Grundstückes zur Pacht    
N 16     Grundstücksangelegenheit   VII/STR/65/0618/22  
N 17     Grundstücksangelegenheit   VII/STR/65/0619/22  
N 18     Bauvoranfragen und Grundstücksangelegenheiten - Stellungnahmen    
N 19     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an die Ortsbürgermeisterin / Informationen der Ortsbürgermeisterin    
Ö 20     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 21     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 22     Schließung der Sitzung