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Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Kayna  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Kayna
Gremium: Ortschaftsrat Kayna
Datum: Do, 01.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:38
Raum: Sitzungszimmer des Rathauses, Kayna
Ort: Kayna

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung vom 30.06.2022  
KAY/0024/22  
Ö 4     Bürgeranfragen zur Ortschaft Kayna      
Ö 5     Bericht der Ortsbürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 6     Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates zum Bericht      
Ö 7     7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0612/22  
Ö 8     Ausbau der Barbarossastraße in Zeitz OT Kayna  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0621/22  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat Zeitz beschließt,

 

den Ausbau der Barbarossastraße in Zeitz OT Kayna. Dieser Ausbaubeschluss beinhaltet nur die Erneuerung der Einrichtungen zur Oberflächenentwässerung.

 

Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 sowie § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Barbarossastraße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.

 

 

 

   
    31.08.2022 - Bauausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat Zeitz beschließt,

 

den Ausbau der Barbarossastraße in Zeitz OT Kayna. Dieser Ausbaubeschluss beinhaltet nur die Erneuerung der Einrichtungen zur Oberflächenentwässerung.

 

Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 sowie § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Barbarossastraße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    08.09.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat Zeitz beschließt,

 

den Ausbau der Barbarossastraße in Zeitz OT Kayna. Dieser Ausbaubeschluss beinhaltet nur die Erneuerung der Einrichtungen zur Oberflächenentwässerung.

 

Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 sowie § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Barbarossastraße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    15.09.2022 - Stadtrat Zeitz
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat Zeitz beschließt,

 

den Ausbau der Barbarossastraße in Zeitz OT Kayna. Dieser Ausbaubeschluss beinhaltet nur die Erneuerung der Einrichtungen zur Oberflächenentwässerung.

 

Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 sowie § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Barbarossastraße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 9     Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0663/22  
Ö 10     Baumaßnahmen in der Ortschaft - Sachstandsbericht / Informationen      
Ö 11     Allgemeine Anfragen, Anregungen und Informationen      
N 12     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 13     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der 19. Sitzung vom 30.06.2022    
N 14     Fortführung des Berichtes der Ortsbürgermeisterin über nicht öffentliche Angelegenheiten    
N 15     Nutzung eines kommunalen Grundstückes zur Pacht    
N 16     Grundstücksangelegenheit   VII/STR/65/0618/22  
N 17     Grundstücksangelegenheit   VII/STR/65/0619/22  
N 18     Bauvoranfragen und Grundstücksangelegenheiten - Stellungnahmen    
N 19     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an die Ortsbürgermeisterin / Informationen der Ortsbürgermeisterin    
Ö 20     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 21     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 22     Schließung der Sitzung