Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Kayna
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung vom 30.06.2022 | KAY/0024/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bürgeranfragen zur Ortschaft Kayna | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht der Ortsbürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates zum Bericht | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | 7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014 | VII/STR/20/0612/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Ausbau der Barbarossastraße in Zeitz OT Kayna | VII/STR/20/0621/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen |  |
VII/STR/40/0663/22 | ||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.09.2022:
a) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 (Kita-Benutzungssatzung) und
b) die 5. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung) vom 08.11.2013.
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| 29.08.2022 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.09.2022:
a) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 (Kita-Benutzungssatzung) und b) die 5. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung) vom 08.11.2013.
Abstimmungsergebnis zu Variante 1:
Abstimmungsergebnis zu Variante 2:
Damit ist der Beschlussvorschlag abgelehnt. Es besteht Konsens, dass die Vorlage in die weitere Beratungsfolge gehen soll und es ergeht der Hinweis an die Verwaltung, die Staffelung der Kostenbeiträge dahingehend anzupassen, dass der Höchstbetrag nicht überschritten wird.
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| 30.08.2022 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 30.08.2022 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
»Frau Besser verlässt die Sitzung um 19:45 Uhr.«
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| 06.09.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.09.2022:
a) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 (Kita-Benutzungssatzung) und
b) die 5. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung) vom 08.11.2013.
Folgender geänderter Beschluss wird zur Abstimmung gebracht.
Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.09.2022:
a) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 (Kita-Benutzungssatzung) einschließlich der Änderung zu § 6 Abs. 5, wonach die Worte „Vollendung des achten Lebensjahres“ zu ersetzen sind durch „ihrer Einschulung“
und
b) die 5. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung) vom 08.11.2013 einschließlich der Änderung zu § 5 Abs. 4, wonach folgender Satz 5 zu ergänzen ist: Erstattungsbeiträge, die der Träger aufgrund einer durch eine andere Behörde oder durch den Gesetzgeber angeordneten Schließung für den Aufall seiner Einnahmen erhält, werden den Kostenbeiträgen gegengerechnet.
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschlusstext – Variante 1:
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| 07.09.2022 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 08.09.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.09.2022:
a) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 (Kita-Benutzungssatzung) einschließlich der Änderung zu § 6 Abs. 5, wonach die Worte „Vollendung des achten Lebensjahres“ zu erstzen sind durch „ihrer Einschulung und
b) Variante 1 die 5. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung) vom 08.11.2013 einschließlich der Änderung zu § 5 Abs. 4, wonach folgender Satz 5 zu ergänzen ist: Erstattungsbeiträge, die der Träger aufgrund einer durch eine andere Behörde oder durch den Gesetzgeber angeordneten Schließung für den Ausfall seiner Einnahmen erhält, werden den Kostenbeiträgen angerechnet.
Abstimmungsergebnis:
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| 15.09.2022 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.09.2022:
a) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 (Kita-Benutzungssatzung) einschließlich der Änderung zu § 6 Abs. 5, wonach die Worte „Vollendung des achten Lebensjahres“ zu erstzen sind durch „ihrer Einschulung und
b) Variante 1 die 5. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung) vom 08.11.2013 einschließlich der Änderung zu § 5 Abs. 4, wonach folgender Satz 5 zu ergänzen ist: Erstattungsbeiträge, die der Träger aufgrund einer durch eine andere Behörde oder durch den Gesetzgeber angeordneten Schließung für den Ausfall seiner Einnahmen erhält, werden den Kostenbeiträgen angerechnet. Abstimmungsergebnis, zu Variante 1:
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| Ö 10 | Baumaßnahmen in der Ortschaft - Sachstandsbericht / Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Allgemeine Anfragen, Anregungen und Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der 19. Sitzung vom 30.06.2022 | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Fortführung des Berichtes der Ortsbürgermeisterin über nicht öffentliche Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Nutzung eines kommunalen Grundstückes zur Pacht | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Grundstücksangelegenheit | VII/STR/65/0618/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Grundstücksangelegenheit | VII/STR/65/0619/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Bauvoranfragen und Grundstücksangelegenheiten - Stellungnahmen | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an die Ortsbürgermeisterin / Informationen der Ortsbürgermeisterin | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||