Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Zu nachfolgenden Beschlusspunkten erfolgt gemäß Vorschlag Herr Seidelt eine Einzelabstimmung:

Beschluss:

1.      Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Sanierungszieles für das Grundstück Braustr. 2/3 entsprechend dem Entwurf vom Mai 2007 vorbehaltlich der Zustimmung durch die Denkmalschutzbehörde.

      Abstimmung:

      Ja-Stimmen:  6                        Nein-Stimmen: 0                     Enthaltung: 1

2.      - Der Stadtrat beschließt die Veräußerung der Baugrundstücke aufgrund der fehlenden   

              Nachfrage bis auf Widerruf zurückzustellen, längstens jedoch bis 2018.

Abstimmung:

Ja-Stimmen: 2                          Nein-Stimmen: 4                    Enthaltung: 1

      - Der Stadtrat beschließt die Veräußerung der Baugrundstücke aufgrund der fehlenden   

  Nachfrage bis auf Widerruf zurückzustellen, längstens jedoch bis zur Fertigstellung

  der Sanierung des Altmarktes. Für diesen Zeitzraum sind PKW-Stellplätze zu 

  errichten.

Abstimmung:

Ja-Stimmen: 4                          Nein-Stimmen: 1                    Enthaltung: 2

3.      Der Stadtrat beschließt, die Grundstücke Braustr. 2/3, Roßstr. 2 bis zur Veräußerung als PKW-Parkplatz zu nutzen.

            Punkt 3 ist somit im Punkt 2 erfasst und entfällt.

Nach weiterer umfassender Diskussion stellt Herr Dr. Altmann folgende Anträge:

1.      Der Hauptausschuss schließt sich der Empfehlung des Bauausschusses vom 13.06.2007 an.

2.      Punkt 1 der Empfehlung des Bauausschusses wird in die Verwaltung zurückverwiesen.

3.      Der Stadtrat beschließt die Veräußerung der Baugrundstücke aufgrund der fehlenden Nachfrage bis auf Widerruf zurückzustellen, längstens jedoch bis zur Fertigstellung der Sanierung des Altmarktes. Für diesen Zeitraum sind Pkw-Stellplätze zu errichten.

Abstimmungsergebnis zu 1. :

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    5

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   1 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0

Abstimmungsergebnis zu 2. :

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    6

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0

Abstimmungsergebnis zu 3. :

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    6

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0

Herr Sträßner informiert über folgende Beschlusslage im Hauptausschuss:

Der Hauptausschuss schließt sich der Empfehlung des Bauausschusses vom 13. 06. 2007 an, Punkt 1 der Empfehlung des Bauausschusses wird in die Verwaltung zurückverwiesen.

Herr Dr. Altmann beantragt, dass über den Beschluss des Hauptausschusses auch im Stadtrat abgestimmt wird.

Herr Sträßner lässt den Beschluss des Hauptausschusses zur Beschlussfassung im Stadtrat abstimmen.

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/OB/0827/1907/07:

Der Stadtrat beschließt:

-    Punkt 1 der Empfehlung des Bauausschusses

- Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Sanierungszieles für das Grundstück   

Braustr. 2/3 entsprechend dem Entwurf vom Mai 2007 vorbehaltlich der Zustimmung durch    

die Denkmalschutzbehörde. –

     wird in die Verwaltung zurückverwiesen.

-   Die Veräußerung der Baugrundstücke aufgrund der fehlenden Nachfrage bis auf Widerruf  

    zurückzustellen, längstens jedoch bis zur Fertigstellung der Sanierung des Altmarktes. Für          

    diesen Zeitraum sind PKW-Stellplätze zu errichten.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     31  

Ja-Stimmen:      30  

Nein-Stimmen:       0  

Stimmenthaltungen:       1  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0

Her Schwarz ist zur Abstimmung nicht anwesend.