Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.05.07, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
Ö 4 | Verkehrsführung in der Innenstadt unter besonderer Berücksichtigung der Umgestaltung Altmarkt | IV/STR/61/0851/07 | |||||
Ö 5 | Fortschreibung Sanierungsziel für das Grundstück Braustraße 2/3 - Entwurf Mai 2007 | IV/STR/OB/0827/07 | |||||
Ö 6 | Zu Sanierungsvorhaben am Franziskanerkloster im Haushaltsjahr 2007 (Fortführungsmaßnahme des Programmes Städtebaulicher Denkmalschutz) | IV/STR/OB/0829/07 | |||||
Ö 7 | Maßnahme-Kostenplan in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz im Haushaltsjahr 2007 (Kosten- und Finanzierungsübersicht) | IV/STR/STR/0842/07 | |||||
Ö 8 | Beitritt der Stadt Zeitz zum "Zeitzer Floßgrabenmanifest" | IV/STR/65/0845/07 | |||||
VORLAGE | |||||||
Der Stadtrat beschließt den Beitritt der Stadt Zeitz zum „Zeitzer Floßgrabenmanifest“. Die Verwaltung wird beauftragt in diesem Sinne weitere Initiativen zur Erhaltung und Instandsetzung des Floßgrabens zu entwickeln und die zuständigen Behörden zum pflichtgemäßen Handeln aufzufordern. |
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13.06.2007 - Bauausschuss | |||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Beitritt der Stadt Zeitz zum „Zeitzer Floßgrabenmanifest“. Die Verwaltung wird beauftragt in diesem Sinne weitere Initiativen zur Erhaltung und Instandsetzung des Floßgrabens zu entwickeln und die zuständigen Behörden zum pflichtgemäßen Handeln aufzufordern.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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21.06.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
Herr Dr. Altmann stellt den Antrag, den Beschlusstext der ursprünglichen Vorlage wie folgt zu ändern: „Der Stadtrat beschließt den Beitritt der Stadt Zeitz zum „Zeitzer Floßgrabenmanifest“. Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit allen Anrainern des Floßgrabens in diesem Sinne weitere Initiativen zur Erhaltung und Instandsetzung des Floßgrabens zu entwickeln und die zuständigen Behörden zum pflichtgemäßen Handeln aufzu- fordern.“ Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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Ö 9 | Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen "Albrechtsches Palais", Beschluss über die Konsequenzen der Nichtumsetzung eines Stadtratsbeschlusses | ||||||
Ö 10 | Allgemeine Anfragen | ||||||
Ö 10.1 | Mündliche Information zum Bebauungsplan (Entwurf) Steinsgraben/Rückbaugebot | ||||||
Ö 10.2 | Information zu Abrisskosten Rahnestraße 7 sowie Denkmaleigenschaft und Standsicherheit der Nachbargebäude | ||||||
Ö 10.3 | Anfrage Herr Brunn zur Artilleriekaserne | ||||||
Ö 10.4 | Anfrage Frau Fischer zur Fortschreibung Stadtentwicklungskonzept | ||||||
Ö 10.5 | Anfrage Frau Schneider zu Abrissgrundstücken | ||||||
Ö 10.6 | Anfrage Herr Woschee zum Spielplatz Goethepark | ||||||
Ö 10.7 | Anfrage Herr Woschee zur Rahnestr. 16 | ||||||
Ö 10.8 | Information durch Herrn Immisch zur Verfahrensweise bei 2 Vergaben | ||||||
Ö 10.9 | verschiedene Anfragen Herr Hörig | ||||||
N 11 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
N 12 | Allgemeine Anfragen | ||||||
N 12.1 | Anfrage Frau Wetzelt zur Artilleriekaserne | ||||||
N 13 | Überarbeitete Übersicht zum Stand der Sanierungsdarlehen | ||||||
N 14 | Sanierungsmaßnahme Neumarktstr. 10 in Zeitz (WBG) | IV/STR/OB/0813/07 | |||||
N 15 | Sachstand zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 28.09.2006 zum Grundstück Gleinaer Straße 27 - ehem. Lackfabrik | IV/STR/80/0836/07 | |||||
N 16 | Sachstandsinformation Ein- und Ausgabesituation im Rahmen der Bewirtschaftung der Garagenkomplexe der Stadt Zeitz | IV/STR/80/0840/07 | |||||
N 17 | Bio- und Energiehof Kloster Posa, Beschluss über die weitere Vorgehensweise | ||||||
Ö 18 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Ö 19 | Schließung der Sitzung | ||||||