Tagesordnung - Sitzung des Bildungsausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 11.06.2007; ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
Ö 4 | Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung | ||||||
Ö 5 | Informationen aus dem Amtsbereich | ||||||
Ö 6 | Vorstellung des Projektes "Soziokulturelles und Theaterzentrum Zeitz des Kultur-, Kunst- und Theatervereins der Stadt Zeitz e.V." (mündlich) | ||||||
Ö 7 | Einrichtung einer Evangelischen Grundschule im ehemaligen Franziskanerkloster in Zeitz | IV/STR/40/0864/07 | |||||
Ö 8 | Ergänzung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung der Museumsräume | IV/STR/40/0878/07 | |||||
Ö 9 | Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz-Ost | IV/STR/40/0870/07 | |||||
VORLAGE | |||||||
1. Der Stadtrat stimmt in seiner Sitzung am 19.07.2007 der Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz-Ost grundsätzlich zu und beauftragt die Verwaltung, die Erarbeitung eines Konzeptes als Entscheidungsgrundlage für die Förderwürdigkeit zu veranlassen.
2. Für die Erarbeitung des Maßnahmekonzeptes werden ca. 10.000 € benötigt. Die Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt.
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09.07.2007 - Bildungsausschuss | |||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: 1. Der Stadtrat stimmt in seiner Sitzung am 19.07.2007 der Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz-Ost grundsätzlich zu und beauftragt die Verwaltung, die Erarbeitung eines Konzeptes als Entscheidungsgrundlage für die Förderwürdigkeit zu veranlassen.
2. Für die Erarbeitung des Maßnahmekonzeptes werden ca. 10.000 € benötigt. Die Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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11.07.2007 - Bauausschuss | |||||||
Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||
Frau Langenberg erläutert die Vorlage und teilt eine ergänzende Information zum Betreuungsbedarf der Kindertagesstätten in Zeitz-Ost aus. Herr Immisch informiert, dass die Konzeption, die Grundlage für die Beurteilung der Förderfähigkeit durch das Landesjugendamt ist, durch das Büro Senger aus Zeitz in Zusammenarbeit mit einer Sozialpädagogin erstellt werden soll.
Frau Schneider ist ab 17.08 Uhr, Frau Fischer ist ab 17.10 Uhr zu Sitzung anwesend, somit sind 6 Ausschussmitglieder zur Abstimmung anwesend.
Zu den nachfolgenden Beschlusspunkten erfolgt eine Einzelabstimmung:
Beschluss: 1. Der Stadtrat stimmt in seiner Sitzung am 19.07.2007 der Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz-Ost grundsätzlich zu und beauftragt die Verwaltung, die Erarbeitung eines Konzeptes als Entscheidungsgrundlage für die Förderwürdigkeit zu veranlassen.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 1
2. Für die Erarbeitung des Maßnahmekonzeptes werden ca. 10.000 € benötigt. Die Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 2 |
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12.07.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
Ö 17 - ungeändert beschlossen | |||||||
Bis zum Stadtrat wird um eine konkrete Aufgabenstellung gebeten.
Nach einer sehr umfangreichen Diskussion stellt Herr Schröder den Geschäftsordnungsantrag auf Abbruch der Debatte. Diesem wird mit 6 - 1 - 0 stattgegeben.
Beschluss: 1. Der Stadtrat stimmt in seiner Sitzung am 19.07.2007 der Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz-Ost grundsätzlich zu und beauftragt die Verwaltung, die Erarbeitung eines Konzeptes als Entscheidungsgrundlage für die Förderwürdigkeit zu veranlassen.
2. Für die Erarbeitung des Maßnahmekonzeptes werden ca. 10.000 € benötigt. Die Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 4 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Seidelt verlässt den Sitzungsraum. |
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19.07.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 25 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/40/0870/07 | |||||||
Frau Reimschüssel (Fraktion Die Linke.): Antragstellung: Die Beschlussvorlage wird noch einmal in die Verwaltung zurückverwiesen, Wiedervorlage im nächsten Stadtrat mit Einarbeitung und Beachtung der heute gegebenen Hinweise. Abstimmungsergebnis der Antragstellung: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 32 Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 21 Stimmenthaltungen: 3 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 Ablehnung.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/40/0870/1907/07: 1. Der Stadtrat stimmt in seiner Sitzung am 19.07.2007 der Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz-Ost grundsätzlich zu und beauftragt die Verwaltung, die Erarbeitung eines Konzeptes als Entscheidungsgrundlage für die Förderwürdigkeit zu veranlassen.
2. Für die Erarbeitung des Maßnahmekonzeptes werden ca. 10.000 € benötigt. Die Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 32 Ja-Stimmen: 20 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 8 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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Ö 10 | Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle 02.46400.96000 - Abriss Kita "Musikus", Auf dem Schlagstück in 06712 Zeitz, in Höhe von 25.600 € | IV/STR/40/0868/07 | |||||
Ö 11 | Anträge von Vereinen der Stadt Zeitz auf finanzielle Stützung im Rahmen der Kulturförderrichtlinie der Stadt Zeitz | IV/STR/40/0879/07 | |||||
Ö 12 | Anträge von Vereinen der Kinder- und Jugendarbeit auf finanzielle Stützung | IV/STR/40/0875/07 | |||||
Ö 13 | Bereitstellung von finanziellen Mitteln im Rahmen der Sportförderrichtlinie der Stadt Zeitz für den Luftsportverein Zeitz e.V. | IV/STR/40/0880/07 | |||||
Ö 14 | Recherche-Ergebnisse von Herrn Dr. Oskar Schmidt zu den "Opfern der Diktaturen vor und nach 1945" | IV/STR/40/0872/07 | |||||
Ö 15 | Anfragen und Informationen | ||||||
N 16 | Betreibung "Capitol" | IV/STR/40/0881/07 | |||||
N 17 | Insolvenzverfahren über das Vermögen des Herrn Wolfgang Obenauf - Absprache zur weiteren Verfahrensweise (mündlich) | ||||||
N 18 | Anfragen und Informationen | ||||||
Ö 19 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Ö 20 | Schließung der Sitzung | ||||||