Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 05.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 24.08.2023 und der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses mit dem Finanzausschuss vom 31.08.2023  
HAU/0037/23  
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Schutzkonzept für die Kinder in den Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz - Kinderschutzkonzept -  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0886/23  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt das Schutzkonzept für die Kinder in den Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz (Kinderschutzkonzept) als verbindliche Handlungsgrundlage für alle Beschäftigten der Stadt Zeitz.

   
    18.09.2023 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt das Schutzkonzept für die Kinder in den Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz (Kinderschutzkonzept) als verbindliche Handlungsgrundlage für alle Beschäftigten der Stadt Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    12.10.2023 - Stadtrat Zeitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt das Schutzkonzept für die Kinder in den Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz (Kinderschutzkonzept) als verbindliche Handlungsgrundlage für alle Beschäftigten der Stadt Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

33

3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

davon anwesend:

23

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 6     Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 90 - Eigenheimbau Naundorfer Straße im Ortsteil Kayna - der Stadt Zeitz Fortführung des nach § 13 b BauGB aufgestellten Bebauungsplanes (Entwurf) im üblichen Verfahren  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0904/23  
Ö 7     Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 95 - Altersgerechtes Wohnen in Zeitz Henry- Dunant-Straße - als Bebauungsplan der Innenentwicklung  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0905/23  
Ö 8     Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 105 - Errichtung eines Einfamilienhauses in der Querstraße im Ortsteil Luckenau - als Bebauungsplan der Innenentwicklung  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0906/23  
Ö 9     Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 101 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport im Cranachweg - Friedensstraße in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0908/23  
Ö 10     Anfragen / Informationen      
N 11     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 12     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 24.08.2023 und der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses mit dem Finanzausschuss vom 31.08.2023    
N 13     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0914/23  
N 14     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0915/23  
N 15     Entscheidung über eine Streitverkündung   VII/STR/BM/0934/23  
N 16     Anfragen / Informationen    
Ö 17     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 18     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 19     Schließung der Sitzung