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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Mi, 30.01.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.12.2007, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
IV/STR/75/1148/08  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2006 und die Behandlung des Jahresverlustes 2006 des Eigenbetri

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2006 und die Behandlung des Jahresverlustes 2006 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz gemäß § 11 der Eigenbetriebsverordnung vom 20.08.1997 (in der jeweils gültigen Fassung) wie folgt:

 

1.      Feststellung des Jahresabschlusses 2006

 

1.1               Bilanzsumme              39.827.219,31 EUR

 

1.1.1 Davon entfallen auf der Aktivseite auf

              - das Anlagevermögen              38.020.669,30 EUR

              - das Umlaufvermögen              1.787.752,71 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten              18.797,30 EUR

 

1.1.2              Davon entfallen auf der Passivseite auf

              - das Eigenkapital              6.005.062,52 EUR

              - die verrechenbare Abwasserabgabe              2.053.977,00 EUR

              - die empfangenen Ertragszuschüsse              6.236.370,00 EUR

              - die Rückstellungen              974.717,12 EUR

              - die Verbindlichkeiten              24.557.092,67 EUR

 

1.2              Jahresverlust              264.650,50 EUR

 

1.2.1              Summe der Erträge              5.409.475,96 EUR

 

1.2.2              Summe der Aufwendungen              5.674.126,46 EUR

 

2.               Behandlung des Jahresverlustes

              - auf neue Rechnung vorzutragen              264.650,50 EUR

 

 

 

 

 

 

   
    30.01.2008 - Betriebsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2006 und die Behandlung des Jahresverlustes 2006 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz gemäß § 11 der Eigenbetriebsverordnung vom 20.08.1997 (in der jeweils gültigen Fassung) wie folgt:

 

1.      Feststellung des Jahresabschlusses 2006

 

1.1               Bilanzsumme              39.827.219,31 EUR

 

1.1.1 Davon entfallen auf der Aktivseite auf

              - das Anlagevermögen              38.020.669,30 EUR

              - das Umlaufvermögen              1.787.752,71 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten              18.797,30 EUR

 

1.1.2              Davon entfallen auf der Passivseite auf

              - das Eigenkapital              6.005.062,52 EUR

              - die verrechenbare Abwasserabgabe              2.053.977,00 EUR

              - die empfangenen Ertragszuschüsse              6.236.370,00 EUR

              - die Rückstellungen              974.717,12 EUR

              - die Verbindlichkeiten              24.557.092,67 EUR

 

1.2              Jahresverlust              264.650,50 EUR

 

1.2.1              Summe der Erträge              5.409.475,96 EUR

 

1.2.2              Summe der Aufwendungen              5.674.126,46 EUR

 

2.               Behandlung des Jahresverlustes

              - auf neue Rechnung vorzutragen              264.650,50 EUR

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  8

davon anwesend:    7

Ja-Stimmen:     7

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0

   
    13.03.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/75/1148/08   
    Beschluss:

Herr Schröder (Vorsitzender der Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne):

Von der Verwaltung werden folgende schriftliche Berichterstattungen gefordert:

-          Zwischenbericht zum aktuellen Stand der Verhandlungen mit dem AZV Hasselbach/Thierbach und  dem Eigenbetrieb Abwasser der Gemeinde Elsteraue

-          aktueller Sachstand, aktuelle Zahlen,

-          Stand der Beitreibung der ausstehenden kapitalgebundenen Kosten für das Klärwerk,

-          Berichterstattung zu den zukünftigen vertraglichen Regelungen mit allen Einleitern in das Klärwerk Göbitz unter Maßgabe dessen was das Verwaltungsgericht hier vorgegeben hat.

 

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/75/1148/1303/08:

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2006 und die Behandlung des Jahresverlustes 2006 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz gemäß § 11 der Eigenbetriebsverordnung vom 20.08.1997 (in der jeweils gültigen Fassung) wie folgt:

 

1.      Feststellung des Jahresabschlusses 2006

 

1.1               Bilanzsumme              39.827.219,31 EUR

 

1.1.1 Davon entfallen auf der Aktivseite auf

              - das Anlagevermögen              38.020.669,30 EUR

              - das Umlaufvermögen              1.787.752,71 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten              18.797,30 EUR

 

1.1.2              Davon entfallen auf der Passivseite auf

              - das Eigenkapital              6.005.062,52 EUR

              - die verrechenbare Abwasserabgabe              2.053.977,00 EUR

              - die empfangenen Ertragszuschüsse              6.236.370,00 EUR

              - die Rückstellungen              974.717,12 EUR

              - die Verbindlichkeiten              24.557.092,67 EUR

 

1.2              Jahresverlust              264.650,50 EUR

 

1.2.1              Summe der Erträge              5.409.475,96 EUR

 

1.2.2              Summe der Aufwendungen              5.674.126,46 EUR

 

2.               Behandlung des Jahresverlustes

              - auf neue Rechnung vorzutragen              264.650,50 EUR

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  41  

davon anwesend:     36  

Ja-Stimmen:      36  

Nein-Stimmen:       0  

Stimmenthaltungen:       0  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0  

Ö 5  
Information zur Durchführung der Investition zur Errichtung der Regenwasserkanalisation im Bereich Eulengraben - Zeitschiene zur Realisierung des 2. Bauabschnittes  
IV/STR/75/1146/08  
Ö 6  
Forderungen Straßenreinigungsgebühren - mündlich      
Ö 7  
Erarbeitung Konzept für den SSBZ - mündlich      
Ö 8  
Allgemeine Anfragen      
N 9     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 10     Bestellung des Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz   IV/STR/75/1147/08  
N 11     Vergabe von Bauleistungen - Entwässerungskonzept Eulengraben, 1. Bauabschnitt - hier: Kanalbauarbeiten   IV/STR/63/1041/07  
N 12     Information Umschuldung Darlehen Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz - mündlich    
N 13     Allgemeine Anfragen    
Ö 14  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 15  
Schließung der Sitzung