Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und in welchem Zeitraum die Sanierung oder ein Neubau der Schwimmhalle notwendig, wirtschaftlich sinnvoll und finanziell zu leisten ist.

Eine mögliche Mitnutzung des Nätherschen Volksbades ist im Rahmen der Analyse mit zu prüfen.

Abstimmungsergebnis zur Vorlage mit geänderten Beschlussvorschlag:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    5

Ja-Stimmen:     5

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0

Das Ergebnis wird dem Bauausschuss mitgeteilt.

geänderter Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und in welchem Zeitraum die Sanierung oder ein Neubau der Schwimmhalle notwendig, wirtschaftlich sinnvoll und finanziell zu leisten ist.

Eine mögliche Mitnutzung des Nätherschen Volksbades ist im Rahmen der Analyse mit zu prüfen.

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    7 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mittelfristig den Neubau einer Schwimmhalle zu sichern und die Erfordernisse eines Neubaus als Ersatz für die mittelfristig nicht mehr nutzbare derzeitige Schwimmhalle in die städtischen Bau-, Stadtentwicklungs-, Haushalts- und Haushaltskonsolidierungs-Konzepte und –Planungen einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:              7             

davon anwesend:                                          7             

Ja-Stimmen:                                                        0             

Nein-Stimmen:                                          4             

Stimmenthaltungen:                                          2              1 namentliche Enthaltung: Herr Strauch             

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:              0             

Der Ausschussvorsitzende lässt nun über den Antrag von Frau Wetzelt – der Beschlussempfehlung des Finanz- und Bauausschusses zu folgen – abstimmen. 

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und in welchem Zeitraum die Sanierung oder ein Neubau der Schwimmhalle notwendig, wirtschaftlich sinnvoll und finanziell zu leisten ist.

Eine mögliche Mitnutzung des Nätherschen Volksbades ist im Rahmen der Analyse mit zu prüfen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:              7             

davon anwesend:                                          7             

Ja-Stimmen:                                                        6             

Nein-Stimmen:                                          0             

Stimmenthaltungen:                                          1              1 namentliche Enthaltung: Herr Strauch             

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:              0             

Herr Heller stellt folgenden Antrag:

Der Hauptausschuss schließt sich den Empfehlungen des Finanz-, Bau- und Bildungsausschusses an.

Abstimmung über den Antrag:              7   -  0  -  0

geänderter Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und in welchem Zeitraum die Sanierung oder ein Neubau der Schwimmhalle notwendig, wirtschaftlich sinnvoll und finanziell zu leisten ist.

Eine mögliche Mitnutzung des Nätherschen Volksbades ist im Rahmen der Analyse mit zu prüfen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    7 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

Herr Brunn (Fraktion Die Linke.) stellt folgenden Antrag:

Der Beschluss des Bauausschusses wird zur Abstimmung gestellt der lautet:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und in welchem Zeitraum die Sanierung oder ein Neubau der Schwimmhalle notwendig, wirtschaftlich sinnvoll und finanziell zu leisten ist.

Eine mögliche Mitnutzung des Nätherschen Volksbades ist im Rahmen der Analyse mit zu prüfen.

Dazu noch folgende Ergänzung:

Dies ist im Zusammenhang mit dem zu erarbeitenden Energiekonzept der Stadt Zeitz zur energetischen Stadterneuerung zu betrachten.

Folgende Bergründung:

Das Energiekonzept der Stadt Zeitz ist wichtig für die Lage und die Energiezuführung der Schwimmhalle. So könnte zum Beispiel vorhandene überschüssige Energie Zeitzer Unternehmen für die Schwimmhalle nutzbar gemacht werden.

Herr Gierl (SPD-Fraktion) beantragt, dem Beschluss des Finanzausschusses zu folgen.

Nach Beendigung der Diskussion lässt Frau Kirsten zunächst über den Ergänzungsantrag von Herrn Brunn abstimmen:

Dies ist im Zusammenhang mit dem zu erarbeitenden Energiekonzept der Stadt Zeitz zur energetischen Stadterneuerung zu betrachten.

Abstimmung über den Ergänzungsantrag:   30    -      0      -      4

Frau Kirsten lässt über die Ergänzung mit dem Beschluss des Hauptausschusses abstimmen, der sich der Beschlussempfehlung des Finanz- und Bauausschusses angeschlossen hat.

Beschluss mit Ergänzung:

Beschluss-Nr. IV/STR/STR/1179/0805/08:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und in welchem Zeitraum die Sanierung oder ein Neubau der Schwimmhalle notwendig, wirtschaftlich sinnvoll und finanziell zu leisten ist.

Eine mögliche Mitnutzung des Nätherschen Volksbades ist im Rahmen der Analyse mit zu prüfen.

Dies ist im Zusammenhang mit dem zu erarbeitenden Energiekonzept der Stadt Zeitz zur energetischen Stadterneuerung zu betrachten.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  41  

davon anwesend:      34  

Ja-Stimmen:       30  

Nein-Stimmen:        1  

Stimmenthaltungen:        3  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0