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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Di, 25.03.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Informationen über den Stand der Einführung der Doppik (mündlich)  
IV/STR/20/1072/07  
Ö 5  
Neubau einer Schwimmhalle in der Stadt Zeitz  
IV/STR/STR/1179/08  
Ö 6  
Sachstand und Zeitschiene zur Einrichtung der Evangelischen Grundschule in freier Trägerschaft im ehemaligen Franziskanerkloster  
IV/STR/40/1151/08  
Ö 7  
Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes beider Städtebauförderprogramme für die Haushaltsjahre 2007/2008/2009, Stand 05.03.2008  
IV/STR/61/1205/08  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes 2007 /2008/ 2009 , Stand 05

 

Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes 2007 /2008/ 2009 , Stand 05.03.2007, in beiden Städtebauförderprogrammen, Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz, umzusetzen.

 

Weitere neue Maßnahmen und Erhöhungen sind im Stadtrat ab Kosten in Höhe von 10 T€ zu beschließen.

 

 

   
    25.03.2008 - Finanzausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    26.03.2008 - Bauausschuss
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss (mit Ergänzung):

Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes 2007 /2008/ 2009 , Stand 05.03.2007, in beiden Städtebauförderprogrammen, Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz, umzusetzen.

 

Weitere neue Maßnahmen und Erhöhungen sind im Stadtrat ab Kosten in Höhe von 10 T€ zu beschließen.

 

Das Grundstück Rothestraße 22 ist zu erwerben, die Grundstücke Rothestraße 21 und 22 sind abzubrechen.

 

Die Maßnahmen der Wohnungsbaugesellschaft (WBG) sind sofort nach Beschluss umzusetzen.

Abstimmungsergebnis einschl

Abstimmungsergebnis einschl. Ergänzungsanträgen (ohne Anlage 3 zur Vorlage):

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    6 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   1 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    27.03.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - an Amt/Ausschuss verwiesen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes 2007 /2008/ 2009 , Stand 05.03.2007, in beiden Städtebauförderprogrammen, Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz, umzusetzen.

 

Weitere neue Maßnahmen und Erhöhungen sind im Stadtrat ab Kosten in Höhe von 10 T€ zu beschließen.

 

 

 

Ö 8  
Beteiligungsbericht 2008  
IV/STR/80/1163/08  
Ö 9  
Allgemeine Anfragen      
N 10     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 11     Allgemeine Anfragen    
Ö 12  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 13  
Schließung der Sitzung