Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Do, 27.03.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:40
Raum:	Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.03.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift
Ö 4		Beteiligungsbericht 2008		IV/STR/80/1163/08
Ö 5		Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes beider Städtebauförderprogramme für die Haushaltsjahre 2007/2008/2009, Stand 05.03.2008		IV/STR/61/1205/08
	VORLAGE
	Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes 2007 /2008/ 2009 , Stand 05 Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes 2007 /2008/ 2009 , Stand 05.03.2007, in beiden Städtebauförderprogrammen, Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz, umzusetzen. Weitere neue Maßnahmen und Erhöhungen sind im Stadtrat ab Kosten in Höhe von 10 T zu beschließen.

	25.03.2008 - Finanzausschuss
	Ö 7 - zurückgestellt


	26.03.2008 - Bauausschuss
	Ö 12 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss (mit Ergänzung): Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes 2007 /2008/ 2009 , Stand 05.03.2007, in beiden Städtebauförderprogrammen, Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz, umzusetzen. Weitere neue Maßnahmen und Erhöhungen sind im Stadtrat ab Kosten in Höhe von 10 T zu beschließen. Das Grundstück Rothestraße 22 ist zu erwerben, die Grundstücke Rothestraße 21 und 22 sind abzubrechen. Die Maßnahmen der Wohnungsbaugesellschaft (WBG) sind sofort nach Beschluss umzusetzen. Abstimmungsergebnis einschl Abstimmungsergebnis einschl. Ergänzungsanträgen (ohne Anlage 3 zur Vorlage): Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0

	27.03.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
	Ö 5 - an Amt/Ausschuss verwiesen
	Beschluss: Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes 2007 /2008/ 2009 , Stand 05.03.2007, in beiden Städtebauförderprogrammen, Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz, umzusetzen. Weitere neue Maßnahmen und Erhöhungen sind im Stadtrat ab Kosten in Höhe von 10 T zu beschließen.
Ö 6		Informationsvorlage zum Stand der Bearbeitung Fortschreibung Stadtentwicklungskonzeption		IV/STR/61/1183/08
Ö 7		Beitritt zum Netzwerk Flur		IV/STR/STR/1206/08
Ö 8		Mitgliedschaft der Stadt Zeitz in der Anti-Korruptions-Organisation "Transparency International"		IV/STR/STR/1197/08
Ö 9		Allgemeine Anfragen
N 10		Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 11		Sachstand Rahnestraße 16 (Alte Post)	IV/STR/61/1198/08
N 12		Vergabe von Bauleistungen - Gründungsstabilisierung am Gebäude Kalkstraße 21 in 06712 Zeitz hier: Gebäudestabilisierungs-/Injektagearbeiten	IV/STR/63/1182/08
N 13		Vergabe von Bauleistungen - Franziskanerkloster Zeitz, Statische Instandsetzung des Klausurgebäudes, 1. BA - Nachtrag zu den Mauer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten	IV/STR/63/1204/08
N 14		Beauftragung eines Büros zur Erstellung eines Konzeptes zur Verkehrsberuhigung und Umfeldaufwertung im Bereich zwischen der Schloßstraße und dem Knoten am Kalktor	IV/STR/61/1202/08
N 15		Allgemeine Anfragen
Ö 16		Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Ö 17		Schließung der Sitzung