Tagesordnung - Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 22.04.2008 | ||||||
| Ö 4 | Bericht zur unvermuteten Kassenbestandsaufnahme der Stadt Zeitz am 05.05.2008 | IV/STR/14/1306/08 | |||||
| Ö 5 | Bericht über die Prüfung der Geschäftsführungskosten der SPD-Fraktion für das Haushaltsjahr 2007 | IV/STR/14/1292/08 | |||||
| Ö 6 | Bericht über die Prüfung der Geschäftsführungskosten der Fraktion WIR-Unabhängige für das Haushaltsjahr 2007 | IV/STR/14/1293/08 | |||||
| Ö 7 | Bericht zur Nachprüfung der Prüfung der Benutzung der Dienstwagen, Privat-PKW und Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel vom 15.02.2007 und Stellungnahme der Verwaltung | IV/STR/14/1294/08 | |||||
| Ö 8 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters | IV/STR/14/1295/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat nimmt von dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 und von der Stellungnahme der Verwaltung Kenntnis. Er bestätigt die Jahresrechnung 2006 und gibt zugleich dem Oberbürgermeister die Entlastung gemäß § 108 Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt. |
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| 27.05.2008 - Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Zum Schlussbericht zur Jahresrechnung 2006 wurden durch den Amtsleiter des Rechnungsprüfungsamtes einige Ausführungen gemacht. Unter anderem teilte Herr Bliedtner mit, dass der Prüfbericht weniger Beanstandungen aufweist und die Verwaltung auf bisherige Beanstandungen reagiert hat, die Arbeit hat sich somit verbessert. Die aufgeworfenen Fragen der Ausschussmitglieder wurden durch die Verwaltung beantwortet.
Beschluss: Der Stadtrat nimmt von dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 und von der Stellungnahme der Verwaltung Kenntnis. Er bestätigt die Jahresrechnung 2006 und gibt zugleich dem Oberbürgermeister die Entlastung gemäß § 108 Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 03.06.2008 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat nimmt von dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 und von der Stellungnahme der Verwaltung Kenntnis. Er bestätigt die Jahresrechnung 2006 und gibt zugleich dem Oberbürgermeister die Entlastung gemäß § 108 Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: - |
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| 12.06.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||
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Da es noch Klärungsbedarf gibt, beantragt Herr Dr. Altmann die Vorlage in die Verwaltung zurückzuverweisen und Wiedervorlage in die Beratungsfolge Hauptausschuss und Stadtrat nach der Sommerpause.
Abstimmung über den Antrag: 3 - 3 - 1 Damit ist der Antrag abgelehnt.
Beschluss: Der Stadtrat nimmt von dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 und von der Stellungnahme der Verwaltung Kenntnis. Er bestätigt die Jahresrechnung 2006 und gibt zugleich dem Oberbürgermeister die Entlastung gemäß § 108 Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 03.07.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 12 - zurückgezogen | |||||||
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Vorlage wird zurückgezogen. |
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| Ö 9 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 10 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 11 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 12 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 13 | Schließung der Sitzung | ||||||