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Tagesordnung - Sitzung des Bildungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bildungsausschusses
Gremium: Bildungsausschuss
Datum: Mo, 02.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00
Raum: Bitte beachten! Treffpunkt: Eingang Schwimmhalle , Freiligrathstr, 06712 Zeitz - weitere Durchführung der Sitzung im Haus der Jugend
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Rundgang durch die Schwimmhalle und das Sommerbad      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 28.04.2008; ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 5  
Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung      
Ö 6  
Informationen aus dem Amtsbereich      
Ö 7  
Zeitschiene zur Überarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz  
IV/STR/61/1299/08  
Ö 8  
Freigabe der Mittel für die Durchführung des Mälzereifestes am 14.09.2008 und des Herbstmarktes am 05.10.2008 und der Jury-Sitzung "Das unerschrockene Wort" am 15.11.2008  
IV/STR/40/1320/08  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 03

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 03.07.2008

 

(1)   Der Stadtrat stimmt der Vorbereitung und Durchführung des Mälzereifestes sowie des Herbstmarktes und der Jury-Sitzung „Das unerschrockene Wort“ zu.

 

(2)   Der Stadtrat gibt die finanziellen Mittel für die Durchführung der o.g. Veranstaltungen

im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 96 GO LSA frei.

 

·         Mälzereifest                             1.500,00 €              Haushaltsstelle 01.30000.57670.400

·         Herbstmarkt                             4.000,00 €              Haushaltsstelle 01.30000.57630.400

·         Jury-Sitzung                            3.000,00 €              Haushaltsstelle 01.79000.58300.400

 

   
    02.06.2008 - Bildungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 03.07.2008

 

(1)   Der Stadtrat stimmt der Vorbereitung und Durchführung des Mälzereifestes sowie des Herbstmarktes und der Jury-Sitzung „Das unerschrockene Wort“ zu.

 

(2)   Der Stadtrat gibt die finanziellen Mittel für die Durchführung der o.g. Veranstaltungen

im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 96 GO LSA frei.

 

·         Mälzereifest                             1.500,00 €              Haushaltsstelle 01.30000.57670.400

·         Herbstmarkt                             4.000,00 €              Haushaltsstelle 01.30000.57630.400

·         Jury-Sitzung                            3.000,00 €              Haushaltsstelle 01.79000.58300.400

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    4 

Nein-Stimmen:   2 

Stimmenthaltungen:   1 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    03.06.2008 - Finanzausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 03.07.2008

 

(1)   Der Stadtrat stimmt der Vorbereitung und Durchführung des Mälzereifestes sowie des Herbstmarktes und der Jury-Sitzung „Das unerschrockene Wort“ zu.

 

(2)   Der Stadtrat gibt die finanziellen Mittel für die Durchführung der o.g. Veranstaltungen

im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 96 GO LSA frei.

 

·         Mälzereifest                             1.500,00 €              Haushaltsstelle 01.30000.57670.400

·         Herbstmarkt                             4.000,00 €              Haushaltsstelle 01.30000.57630.400

·         Jury-Sitzung                            3.000,00 €              Haushaltsstelle 01.79000.58300.400

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    4 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   2 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: - 

   
    12.06.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 03.07.2008

 

(1)   Der Stadtrat stimmt der Vorbereitung und Durchführung des Mälzereifestes sowie des Herbstmarktes und der Jury-Sitzung „Das unerschrockene Wort“ zu.

 

(2)   Der Stadtrat gibt die finanziellen Mittel für die Durchführung der o.g. Veranstaltungen

im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 96 GO LSA frei.

 

·         Mälzereifest                             1.500,00 €              Haushaltsstelle 01.30000.57670.400

·         Herbstmarkt                             4.000,00 €              Haushaltsstelle 01.30000.57630.400

·         Jury-Sitzung                            3.000,00 €              Haushaltsstelle 01.79000.58300.400

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    4 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   3 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    03.07.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 21 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/40/1320/08   
    Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige) beantragt:

 

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige) beantragt:

Betrag Mälzereifest  noch 500,00 € hinzu,

Herbstmarkt noch 500,00 € hinzu,

 

Abstimmung über die Antragstellung

Ja-Stimmen:     3          Nein-Stimmen:     25        Enthaltungen:     3

Ablehnung.

 

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/40/1320/0307/08:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 03.07.2008

 

(1)   Der Stadtrat stimmt der Vorbereitung und Durchführung des Mälzereifestes sowie des Herbstmarktes und der Jury-Sitzung „Das unerschrockene Wort“ zu.

 

(2)   Der Stadtrat gibt die finanziellen Mittel für die Durchführung der o.g. Veranstaltungen

im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 96 GO LSA frei.

 

·         Mälzereifest                             1.500,00 €              Haushaltsstelle 01.30000.57670.400

·         Herbstmarkt                             4.000,00 €              Haushaltsstelle 01.30000.57630.400

·         Jury-Sitzung                            3.000,00 €              Haushaltsstelle 01.79000.58300.400

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     31  

Ja-Stimmen:      24  

Nein-Stimmen:      3  

Stimmenthaltungen:      4   

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0  

Ö 9  
Neufassung der Richtlinie der Stadt Zeitz für Zuwendungen zur Förderung der Kultur  
IV/STR/40/1321/08  
Ö 10  
Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Verringerung des Eigenanteils für die Finanzierung der evangelischen Kindertagesstätte in der Bornpromenade 11 für das Haushaltsjahr 2007 um 4.273,55 €  
IV/STR/40/1314/08  
Ö 11  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz ab 2009/10 - Öffnung der Schulbezirke der Grundschulen  
IV/STR/40/1313/08  
Ö 12  
Alternative Lösung zur Schaffung einer christlichen Schule  
IV/STR/10/1308/08  
Ö 13  
Anfragen und Informationen      
N 14     Verein "Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark" e.V. - Investitionszuschuss 2005 für Dachsanierung Beamtenwohnhaus   IV/STR/40/1312/08  
N 15     Theater Zeitz "Capitol"   IV/STR/STR/1316/08  
Ö 16  
Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz für den Zeitraum 01.08.2008 bis 31.07.2010  
IV/STR/40/1319/08  
N 17     Anfragen und Informationen    
Ö 18  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 19  
Schließung der Sitzung