Tagesordnung - Sitzung des Bildungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||
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| Ö 1 | Rundgang durch die Schwimmhalle und das Sommerbad | ||||||||||||
| Ö 2 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 28.04.2008; ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||||||||
| Ö 5 | Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung | ||||||||||||
| Ö 6 | Informationen aus dem Amtsbereich | ||||||||||||
| Ö 7 | Zeitschiene zur Überarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz | IV/STR/61/1299/08 | |||||||||||
| Ö 8 | Freigabe der Mittel für die Durchführung des Mälzereifestes am 14.09.2008 und des Herbstmarktes am 05.10.2008 und der Jury-Sitzung "Das unerschrockene Wort" am 15.11.2008 | IV/STR/40/1320/08 | |||||||||||
| Ö 9 | Neufassung der Richtlinie der Stadt Zeitz für Zuwendungen zur Förderung der Kultur | IV/STR/40/1321/08 | |||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 03.07.2008 die Neufassung der Richtlinie der Stadt Zeitz für Zuwendungen zur Förderung der Kultur (siehe Anlage). |
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| 02.06.2008 - Bildungsausschuss | |||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||
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Frau Reimschüssel beantragt die Streichung der Formulierung im Punkt 2.3.1. „Repräsentationskosten, Reise-, Fahrt- und Transportkosten, Unterkunftskosten“.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 5 Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Frau Eschner stellt den Antrag, den Zusatz im Punkt 2.3.1. „in der Regel“ nicht zu streichen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 5 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Büttner beantragt folgende Korrekturen (fett hervorgehoben):
Die Änderungsanträge von Herrn Büttner werden einzeln abgestimmt.
Abstimmungsergebnis zur Präambel Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 5 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis zu Punkt 1.2. Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 5 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis zu Punkt 2.2.2. Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 5 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis zu Punkt 4.1. Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 5 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 03.07.2008 die Neufassung der Richtlinie der Stadt Zeitz für Zuwendungen zur Förderung der Kultur einschließlich der Empfehlungen des Bildungsausschusses.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 5 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
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| 12.06.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||
| Ö 19 - zurückgestellt | |||||||||||||
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Frau Wetzelt stellt folgenden Antrag:
Zurückstellung und Prüfung der Änderungen des Bildungsausschusses, danach Wiedervorlage in die Beratungsfolge.
Abstimmung über den Antrag: 2 - 1 - 3 Damit ist der Antrag angenommen.
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| Ö 10 | Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Verringerung des Eigenanteils für die Finanzierung der evangelischen Kindertagesstätte in der Bornpromenade 11 für das Haushaltsjahr 2007 um 4.273,55 € | IV/STR/40/1314/08 | |||||||||||
| Ö 11 | Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz ab 2009/10 - Öffnung der Schulbezirke der Grundschulen | IV/STR/40/1313/08 | |||||||||||
| Ö 12 | Alternative Lösung zur Schaffung einer christlichen Schule | IV/STR/10/1308/08 | |||||||||||
| Ö 13 | Anfragen und Informationen | ||||||||||||
| N 14 | Verein "Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark" e.V. - Investitionszuschuss 2005 für Dachsanierung Beamtenwohnhaus | IV/STR/40/1312/08 | |||||||||||
| N 15 | Theater Zeitz "Capitol" | IV/STR/STR/1316/08 | |||||||||||
| Ö 16 | Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz für den Zeitraum 01.08.2008 bis 31.07.2010 | IV/STR/40/1319/08 | |||||||||||
| N 17 | Anfragen und Informationen | ||||||||||||
| Ö 18 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||||||||
| Ö 19 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||